23:02 26 Oktober 2020
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    Nord Stream 2 (104)
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    Die Entscheidung der Partner des Projekts Nord Stream-2, ihren Antrag zur Gründung eines Joint Ventures zum Bau der Pipeline zurückzuziehen, „schaltet die Ampel auf Rot“. Das erklärte der Präsident des polnischen Kartellamtes UOKiK, Marek Niechciał, Medienberichten vom Samstag zufolge.

    „Die Rücknahme des Antrags bedeutet, dass sechs juristische Personen nicht in der Lage sein werden, ein Gemeinschaftsunternehmen zum Bau der Leitung zu gründen“, sagte der Behördenchef.

    Zuvor hatte UOKiK den Antrag der Gesellschafter Gazprom, Engie, OMV, Shell, Uniper und Wintershall abgelehnt, die Gründung eines Joint Ventures zur Realisierung des Projekts zu genehmigen. Seine Entscheidung begründete Polen damit, dass die neue Pipeline die Konkurrenz auf dem Gasmarkt in Europa beeinträchtigen wird.

    Der Deal musste vom polnischen Kartellamt unter die Lupe genommen werden, weil jeder der Antragsteller einen beachtlichen Teil des polnischen Marktes kontrolliert. Die betroffenen Unternehmen verfassten bereits eine gemeinsame Antwort auf den Beschluss des UOKiK.

    In einer am Freitag abgegebenen gemeinsamen Erklärung der sechs Unternehmen heißt es, dass jeder Antragsteller nun selbstständig nach Möglichkeiten suchen wird, seinen Beitrag zum Projekt zu leisten. „Die Entscheidung des polnischen Kartellamtes wird sich nicht auf den Bau der Pipeline auswirken. Die Arbeiten werden fortgesetzt“, hieß es in dem Papier.

    Die geplante Leitung soll in Umgehung von Territorium und Territorialgewässer Polens auf dem Grund der Ostsee direkt von Russland nach Deutschland verlegt werden. Experten gehen davon aus, dass der Gazprom-Konzern und seine europäischen Partner die Versuche als zu kostspielig aufgegeben haben, eine Vereinbarung mit Polen zu treffen. Zudem sollten bei den Verhandlungen über Nord Stream-2 auch die geplanten Projekte South Stream und Turkish Stream mit berücksichtigt werden. Die Konkurrenz zwischen ihnen werde dazu beitragen, wenigstens eines der Projekte durchzusetzen, hieß es.

     

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    Tags:
    Ablehnung, Nord Stream-2, Polnisches Kartellamt UOKiK, Marek Niechciał, Polen