09:17 10 Dezember 2018
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    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Russlands Außenminister Sergej Lawrow

    Steinmeier: Verhandlungen zu Verflechtungen im Donbass „steckengeblieben“

    © AFP 2018 / Yuri Kadobnov
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    Die Verhandlungen über die „Verflechtungen der Seiten“ im Donbass sind „steckengeblieben“, wie der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag auf einer Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Jekaterinburg sagte.

    Man müsse einen Fortschritt im politischen Teil der Minsker Abkommen sowie in Sicherheitsfragen erzielen, so Steinmeier.

    Im Laufe des Treffens haben Lawrow und Steinmeier auch über die Ukraine-Frage gesprochen. Im Rahmen des Normandie-Formats werde sich bereits seit zwei Jahren bemüht, diesen Konflikt zu lösen.  Die Verhandlungen über die „Verflechtungen der Seiten“ im Donbass seien aber „steckengeblieben“.   

    Bedauerlicherweise habe sich die Situation auf der Krim in letzter Zeit zugespitzt, Berlin zeigte sich in Person des Außenministers sehr besorgt.  Es gebe widersprüchliche Angaben, so Steinmeier. Sowohl die ukrainische als auch die russische Seite müssten zu den Vorfällen ermitteln. Es sei wichtig, dass die Situation nicht außer Kontrolle gerate. Deutschland erwarte nun sowohl von Russland als auch von der Ukraine, dass zu den Vorfällen auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim ermittelt werde.    

    Seinerseits sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow: „Wir haben Perspektiven und Möglichkeiten für die Wiederaufnahme eines Dialogs im Normandie-Format gewürdigt, auf dem sich die jüngste Aktion ukrainischer Diversanten auf der Krim ohnehin ausgewirkt hat“, so Lawrow.

    Zuvor hatte Präsident Putin das Normandie-Treffen als sinnlos abgelehnt, weil „die Machthaber in Kiew zu Terrorpraktiken übergangen sind“.

    Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hatte am Mittwoch mitgeteilt, am vergangenen Samstag auf der Krim eine ukrainische Einsatztruppe aufgespürt und zerschlagen zu haben. Bei den Kämpfen wurden ein russischer Soldat und ein FSB-Mitarbeiter getötet. Mehrere ukrainische Agenten wurden festgenommen. Die Ukrainer hatten Terroranschläge auf Infrastruktureinrichtungen der Halbinsel geplant.

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    Tags:
    Normandie-Format, FSB-Grenzdienst Russlands, Frank-Walter Steinmeier, Wladimir Putin, Krim, Ukraine, Deutschland