21:21 06 Dezember 2019
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    Haftlager auf der US-Militärbasis Guantanamo auf Kuba

    US-Lager Guantanamo schrumpft: Arabische Emirate übernehmen 15 Häftlinge

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    Die USA haben der Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) 15 Häftlinge aus dem Haftlager Guantanamo übergeben, wie das Pentagon mitteilt.

    Diese Personen wurden laut der Behörde „gemäß dem Erlass des Präsidenten Barack Obama vom 22. Januar 2009 freigelassen, nachdem eine zwischenbehördliche Gruppe zu Guantanamo eine umfassende Prüfung der jeweiligen Fälle vorgenommen hat“. Daraufhin sei bewilligt worden, alle 15 Personen der Regierung der VAE zu übergeben.

    Guantanamo: Folterkammer der USA
    © REUTERS / U.S. Department of Defense/Petty Officer 1st Class Shane T. McCoy
    Das Haftlager auf der US-Militärbasis Guantanamo auf Kuba wurde nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001, die das Leben von fast 3000 Menschen gefordert hatten, zur Inhaftierung von Terrorverdächtigen eingerichtet. Amerikanische und internationale Menschenrechtler warfen damals der Regierung von George W. Bush Menschenrechtsverletzungen gegenüber den Gefangenen vor. Vorwürfe zu Folter, moralischer und physischer Erniedrigung, Verhöhnung religiöser Gefühle, aber auch zu Inhaftierungen ohne jeglichen Gerichtsprozess wurden laut.

    Schon 2008 hatte Barack Obama als US-Präsidentschaftskandidat versprochen, das Haftlager Guantanamo bis 2010 zu schließen. Im März 2011 allerdings wurden die Verfahren gegen die Terrorverdächtigen von den Militärgerichten wiederaufgenommen. Zudem unterzeichnete Obama einen Erlass, der eine spezielle Vorgehensweise festlegte und es erlaubte, Häftlinge ohne Anklage in Guantanamo festzuhalten, wenn sie eine ernsthafte Gefahr für die nationale Sicherheit darstellten.

    Präsident Obama verkündete 2013 in seiner Programmrede, dass das Lager perspektivisch geschlossen werden müsse und die Terrorverdächtigen in den USA rechtmäßig verurteilt werden sollten. Der Kongress der USA hat einer Schließung Guantanamos und einer Verlegung der Häftlinge auf das Landesterritorium jedoch noch immer nicht zugestimmt. Die Obama-Administration leitete deshalb einen Prozess zur Übergabe der Häftlinge an Drittländer zur weiteren Verbüßung der Strafe ein. In dem Haftlager, in das die USA  nach 2001 insgesamt 780 Personen gebracht hatten, befinden sich nun noch 61 Insassen.

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    Tags:
    Pentagon, George H. W. Bush, Barack Obama, Vereinigte Arabische Emirate, Guantanamo, Kuba, USA