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06:04 20 September 2019
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    Türkischer Geheimdienst in Deutschland übertrifft frühere Stasi

    © AFP 2019 / JOHN MACDOUGALL
    Politik
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    Der türkische Geheimdienst MIT hat in Deutschland 6.000 Informanten, wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf einen Sicherheitspolitiker berichtet. Abgeordnete im Bundestag fordern eine unmittelbare Überprüfung der Kooperationen mit Ankara.

    „Die jüngsten Ereignisse in der Türkei haben nicht nur Auswirkungen auf die Sicherheitslage, sondern möglicherweise auch auf die Zusammenarbeit der Nachrichtendienste“, kommentiert der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, Clemens Binninger (CDU), die Forderung nach einer raschen Kontrolle der Geheimdienst-Kooperation.

    Das Thema soll nach Ende der Sommerpause umgehend auf die Agenda des Bundestags kommen. Dem stimmt nach eigenen Angaben auch der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele zu: Ihm zufolge gibt es „unglaublich geheime Aktivitäten“ des MIT. Der Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst (BND) sowie die Polizei sollten dringen ihre Zusammenarbeit mit Ankara prüfen. „Sonst laufen sie Gefahr, bei strafbaren Handlungen mitschuldig zu werden“, so Ströbele.

    Ein Sicherheitspolitiker soll der Zeitung gesagt haben, dass MIT neben einer großen Zahl hauptamtlicher Agenten innerhalb Deutschlands über ein Netz von 6.000 Informanten verfüge. Demnach käme ein Zuträger auf 500 türkische Bürger. Das wäre ein größeres Agentenheer als einst die Stasi.

    Zuvor war eine vertrauliche Stellungnahme der deutschen Bundesregierung veröffentlicht worden, die eine Vermutung der Regierung enthalte, dass die türkische Regierung unter Präsident Erdogan terroristische und islamistische Organisationen im Nahen und Mittleren Osten seit Jahren gezielt unterstütze. Ankara hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und von einer „verdrehten Mentalität“ gesprochen.

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    Tags:
    Bundestag, Türkischer Geheimdienst MIT, Bundesnachrichtendienst (BND), Recep Tayyip Erdogan, Hans-Christian Ströbele, Deutschland, Türkei