15:19 24 Juni 2019
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    Militärstützpunkt Incirlik in der Türkei

    Basis Incirlik: Ankara nennt Besuchsbedingungen für deutsche Delegation

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    Politik
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    Ein möglicher Besuch von Bundestagsabgeordneten auf dem Luftstützpunkt Incirlik im Süden der Türkei hängt mit Berlins Position zum Massaker an den Armeniern zusammen, wie der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Montag auf einer Presskonferenz sagte.

    „Der Besuch deutscher Abgeordnete auf dem Luftstützpunkt Incirlik hängt von den von Deutschland unternommenen Schritten ab. Sollte es die nötigen Schritte tun, werden wir diesen Besuch möglich machen. Andernfalls werden wir denjenigen, die versuchen, mit unserer Geschichte unfair zu spielen versuchen, nicht erlauben, unsere strategischen Objekte zu besuchen. Wir sagen schon von Anfang an, sodass dieser Prozess nun von Berlins Schritten abhängt“, so Cavusoglu. 

    Seit Juni 2016 untersagt Ankara einer deutschen Delegation den Besuch auf der Basis Incirlik, wo auch deutsche Bundeswehrsoldaten stationiert sind.

    Nach „Spiegel“-Angaben fordert Ankara von der Bundesregierung, sich von der Völkermord-Resolution des Bundestags zu distanzieren. Im Gegenzug will sie das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf dem Bundeswehr-Stützpunkt Incirlik aufheben.

    Am 2. Juni hatte der Bundestag die von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Resolution über die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 101 Jahren angenommen, bei denen Schätzungen zufolge bis zu 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit im Osmanischen Reich getötet wurden. Die Türkei hat das bedauert, bestreitet aber, dass es sich um einen Völkermord gehandelt habe.

    Die Bundeswehr-Mission ist seit Dezember 2015 auf der Luftwaffenbasis Incirlik stationiert. Zunächst wurden dort Tornado-Aufklärungsjets getestet, die seit Januar 2016 im Luftraum Syriens eingesetzt werden. Zurzeit sind rund 200 deutsche Soldaten in der Türkei. Das Mandat der Bundeswehr für den Syrien-Einsatz ist bis zum 31. Dezember 2016 gültig und sieht keine Bodenoperationen vor.

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    Tags:
    Völkermord, Massaker, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU/CSU, Luftstützpunkt İncirlik, Mevlüt Cavusoglu, Osmanisches Reich, Deutschland, Türkei