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02:23 21 September 2019
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    Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei

    Incirlik: Steinmeier droht Ankara mit Bundeswehr-Abzug

    © Foto: US Air Force/Staff Sgt. Alexandre Montes
    Politik
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    Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Ankara den Abzug der Bundeswehr vom Stützpunkt Incirlik angedroht, wenn die Bundestagsabgeordneten weiter nicht auf die Basis gelassen würden. Das erwähnte der Außenminister in einem ARD-Interview.

    Wenn der Bundestag weitere Mandate für den Auslandseinsatz in Incirlik beschließen solle, müssten die Abgeordneten den Standort auch besuchen dürfen, so Steinmeier. Mitglieder des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses müssten die Bedingungen vor Ort überprüfen können. Werde ihnen das weiter verwehrt, könne die Bundesregierung von den Abgeordneten kein neues Mandat erwarten.

    Steinmeier wird darum wohl Ankara davon überzeugen wollen, die Delegierten-Reisen auf den Stützpunkt Incirlik in der Südtürkei wieder zu ermöglichen. 

    Steinmeier wies außerdem die Verbindung seines Amtskollegen bezüglich der Völkermord-Resolution des Bundestages und dem Besuchsverbot scharf zurück: „Ich sehe nicht diesen unmittelbaren Zusammenhang und das habe ich dem türkischen Kollegen auch gesagt“, betont Steinmeier.  

    Zuvor hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erklärt: „Der Besuch deutscher Abgeordnete auf dem Luftstützpunkt Incirlik hängt von den von Deutschland unternommenen Schritten ab. Sollte es die nötigen Schritte tun, werden wir diesen Besuch möglich machen. Andernfalls werden wir denjenigen, die versuchen, mit unserer Geschichte unfair zu spielen versuchen, nicht erlauben, unsere strategischen Objekte zu besuchen. Wir sagen schon von Anfang an, sodass dieser Prozess nun von Berlins Schritten abhängt“, so Cavusoglu.

    Seit Juni 2016 untersagt Ankara einer deutschen Delegation den Besuch auf der Basis Incirlik, wo auch deutsche Bundeswehrsoldaten stationiert sind. Nach „Spiegel“-Angaben fordert Ankara von der Bundesregierung, sich von der Völkermord-Resolution des Bundestags zu distanzieren.  

    Im Gegenzug soll das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf dem Bundeswehr-Stützpunkt Incirlik aufgehoben werden. Am 2. Juni hatte der Bundestag die von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Resolution über die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 101 Jahren angenommen, bei denen Schätzungen zufolge bis zu 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit im Osmanischen Reich getötet wurden. Die Türkei hat das bedauert, bestreitet aber, dass es sich um einen Völkermord gehandelt habe.  

    Die Bundeswehr-Mission ist seit Dezember 2015 auf der Luftwaffenbasis Incirlik stationiert. Zunächst wurden dort Tornado-Aufklärungsjets getestet, die seit Januar 2016 im Luftraum Syriens eingesetzt werden. Zurzeit sind rund 200 deutsche Soldaten in der Türkei im Einsatz. Das Mandat der Bundeswehr für den Syrien-Einsatz ist bis zum 31. Dezember 2016 gültig und sieht keine Bodenoperationen vor.

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    Tags:
    Resolution, Völkermord, Abzug, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU/CSU, Der Spiegel, Bundestag, Luftstützpunkt İncirlik, ARD, Mevlüt Cavusoglu, Frank-Walter Steinmeier, Türkei, Deutschland