03:01 17 November 2019
SNA Radio
    Сопредседатель Ассоциации Франко-российский диалог, член Комиссии Национального собрания Французской Республики по иностранным делам Тьерри Мариани

    „Strafverfahren im Abo“: Kiew verklagt französische Abgeordnete wegen Krim-Besuch

    © Sputnik / Ramil Sitdikov
    Politik
    Zum Kurzlink
    Integration und Entwicklung der Krim-Region (294)
    21499
    Abonnieren

    Die ukrainische Staatsanwaltschaft hat Strafverfahren gegen französische Abgeordnete eingeleitet, die im Juli die Halbinsel Krim besucht hatten. Dies teilte am Mittwoch der Parlamentarier Georgi Logwinski (Partei „Narodni Front“ (Volksfront)) in seinem Facebook-Account mit.

    Logwinski postete per Facebook eine Antwort der Staatsanwaltschaft: „Wegen Verstoßes gegen die Einreisebestimmungen in ein vorübergehend besetztes Territorium der Ukraine“ sei Strafverfahren eingeleitet worden. Den französischen Abgeordneten drohten bis zu acht Jahre Haft.

    „Die Abgeordneten haben nicht berücksichtigt, dass unsere Reaktion hart sein wird. Wir werden vor systematischen Verstößen nicht die Augen verschließen“, so Logwinski.

    Es sei nicht der erste Besuch der französischen Politiker gewesen, sie würden darum bereits als „Wiederholungstäter“ betrachtet. 

    Der französische Abgeordnete Thierry Mariani erklärte diesbezüglich gegenüber Sputnik, dass es nicht das erste Strafverfahren gegen ihn sei — das Erste habe er schon „überlebt“. Möglicherweise könnte die Ukraine noch weitere in diesem oder auch im nächsten Jahr einleiten. „Sie haben nicht begriffen, dass sie die Situation damit nicht ändern können“, so Mariani. Trotz des Strafverfahrens gegen die Parlamentarier im vorigen Jahr kamen dieses Jahr noch mehr Politiker aus Frankreich auf Krim. 

    „Wenn es ihnen (den ukrainischen Behörden – Anm. d. Red.) Vergnügen macht, können wir auch ein Abonnement kaufen“, so Mariani abschließend.

    Mariani hatte im Juli an der Spitze einer französischen Parlamentsdelegation mehrere Städte auf der Krim besucht und damit für Ärger in Kiew gesorgt.

    Die Krim im März 2014 — nach gut zwei Jahrzehnten in der unabhängigen Ukraine — wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel in einem Referendum mit überwältigender Mehrheit von mehr als 90 Prozent dafür gestimmt hatte. Anlass für das Referendum war der Umsturz in Kiew, bei dem die Opposition den Präsidenten Viktor Janukowitsch entmachtet und eine von Nationalisten geprägte Regierung aufgestellt hatte. Die USA und die EU-Staaten erkannten den dubiosen Machtwechsel in Kiew sofort an, jedoch nicht den Volksentscheid auf der Krim. Als Reaktion verhängten sie Sanktionen gegen Russland.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Integration und Entwicklung der Krim-Region (294)

    Zum Thema:

    Krim-Staatsanwältin: In Kiew sitzen „gewöhnliche Terroristen“
    Wenn USA die Krim an Ukraine überführen? Dann riskieren sie Dritten Weltkrieg – Trump
    Trump: „Krim-Volk will mit Russland sein“
    Wegen Krim-Sabotage: Poroschenko kommt nicht zu G20 – Putins Berater
    Die coolste Oma der Krim - VIDEO
    Tags:
    Strafverfahren, Volksfront (Narodni Front), Thierry Mariani, Krim, Frankreich, Russland, Ukraine