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    Die Flagge von den USA und der EU

    TTIP-Verhandlungen: Keine Hoffnung auf transatlantische Zukunft? – Medien

    © AFP 2019 / Georges Gobet
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    Das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) kann ein Opfer der Spannungen in den Beziehungen zwischen den USA und Europa werden, die es seit dem Zweiten Weltkrieg praktisch nicht mehr gab, schreibt „The Financial Times“.

    Diese Woche hatten der deutsche Vizekanzler, Sigmar Gabriel, und der französische Staatssekretär für Außenhandel und Tourismus, Matthias Fekl, die TTIP-Verhandlungen für gescheitert erklärt und den USA die Schuld daran gegeben. Zudem hatte die Europäische Kommission erklärt, dass die Firma Apple von der Regierung Irlands illegitime Steuervergünstigungen von insgesamt 13 Milliarden Euro erhalten hatte, die sie jetzt zurückzahlen solle.

    Dabei sei bereits im Oktober 2015 klar geworden, dass das TTIP-Abkommen auf Schwierigkeiten stoßen würde, so die Zeitung. Damals hatte das Europäische Parlament in einer Pressemittteilung betont, die Verhandlungsparteien hätten den Inhalt des Abkommens nicht behandelt und schwierige Probleme nicht gelöst.

    Es gebe zwei weitere Faktoren, die die TTIP-Verhandlungen negativ beeinflusst hätten, so die Zeitung. Erstens seien das die Wahlkampagnen auf beiden Seiten des Atlantiks. Der Republikaner Donald Trump habe seine Wahl zum Präsidentschaftskandidaten nicht zuletzt der Tatsache zu verdanken, dass er die Handelsabkommen der USA schonungslos angeprangert habe, indem es gesagt habe, sie hätten  die Produktion in den USA zerstört und die einheimischen Löhne gesenkt.

    Der zweite Faktor sei das britische Referendum  über den EU-Austritt. Das Ergebnis der Abstimmung habe den größten  und konsequentesten Unterstützer der Erweiterung der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen mit einem Schlag aus der EU entfernt und die TTIP-Verhandlungen „auf den Kopf gestellt".

    Allerdings sei die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft nicht das einzige Zeichen der Reiberei in den wirtschaftlichen Beziehungen der EU und USA. Einerseits werfen die Politiker auf den beiden Seiten des Atlantiks einander Protektionismus, Populismus und Chauvinismus vor.  Andererseits gehören „in bestimmten politischen und Geschäftskreisen" Beschwerden bereits zum Alltag, die EU leide — im Unterschied zu den USA — unter den Wirtschaftssanktionen, die gegen Russland verhängt worden seien, schreibt die Zeitung.

    Sollten die USA und die EU keine gegenseitig annehmbaren Lösungen für diese und die anderen ähnlichen Probleme finden können, so würden nicht nur Handel, Investitionen und  Arbeitsplätze aufs Spiel gesetzt werden, so „The Financial Times". Schließlich gefährde die globale  Uneinigkeit die globale Ordnung, die nach dem Zweiten Weltkrieg zustande gekommen sei und auf der der Wohlstand des Westens und seine Sicherheit beruhten.

    Die Konsequenzen der letzten Ereignisse um das TTIP-Abkommen könnten sich als unheilvoll für das Projekt erweisen, schrieb der ehemalige US-Botschafter in Deutschland John Kornblum in einem Beitrag für die Online-Plattform Official Monetary and Financial Institutions Forum (OMFIF).  „Wir schlagen möglicherweise das letzte Kapitel unserer transatlantischen Hoffnung auf", so  Kornblum.

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    TTIP, Financial Times, Matthias Fekl, Sigmar Gabriel, Donald Trump, USA, Europäische Union