01:42 09 Juli 2020
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    Armenien-Resolution: Völkermord – ja oder nein? (48)
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    Regierungssprecher Steffen Seibert hat die Berichte über eine angebliche Distanzierung der Bundesregierung von der Armenien-Resolution des Bundestags am Freitag klar zurückgewiesen.

    Am selben Tag zuvor hatte Spiegel-Online berichtet, dass die Bundesregierung sich von der Armenien-Resolution distanzieren wolle. Grund dafür sei das türkische Besuchsverbot für deutsche Politiker auf dem Militärstützpunkt Incirlik. Diese Meldung sorgte am Freitagmorgen für ein politisches Beben in Berlin.

    Die Resolution bezeichnete Seibert dann auch "nur" als einen Entschließungsantrag des Bundestags, der darauf ziele, „Auffassungen zu politischen Fragen zum Ausdruck zu bringen, ohne dass diese rechtsverbindlich sind“.

    Gleichzeitig erklärte der Pressesprecher der Bundesregierung aber, dass es sich bei seiner Aussage nicht um eine Distanzierung von der Resolution handele: „Davon kann überhaupt keine Rede sein“. Der Bundestag habe das Recht und die Möglichkeit, sich zu jedem Thema zu äußern, wann immer er das für richtig halte. „Die Bundesregierung unterstützt und verteidigt dieses souveräne Recht der deutschen Volksvertretung“.

    Nach der Bundestagsresolution zum Völkermord an den Armeniern hat die türkische Regierung Maßnahmen gegen Deutschland angekündigt und einen „Aktionsplan“ vorbereitet. Die Türkei zog ihren Botschafter aus Berlin zu Beratungen ab und verweigerte dem Staatssekretär des Bundesverteidigungsministeriums und mehreren Parlamentariern den Besuch bei Bundeswehr-Soldaten auf dem Stützpunkt Incirlik im Süden der Türkei. Ankara forderte daraufhin von der Bundesregierung, sich von der Völkermord-Resolution des Bundestags zu distanzieren.

    Am 2. Juni hatte der Bundestag die von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Resolution über die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 101 Jahren angenommen, bei denen Schätzungen zufolge bis zu 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit im Osmanischen Reich getötet wurden. Die Türkei hat das bedauert, bestreitet aber, dass es sich um einen Völkermord gehandelt habe.

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    Tags:
    Dementi, Armenien-Resolution, Bundesregierung, Bundestag, Steffen Seibert, Deutschland