13:20 24 November 2020
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    Was ist nun wirklich los mit der Standardwaffe der Bundeswehr? Ist das G36 ein Pannengewehr, das bei Erhitzung schief schießt und deswegen nicht für den Einsatz taugt? Oder ist es eine zuverlässige Waffe, die bei Soldaten der Bundeswehr und vieler anderer Streitkräfte gleichermaßen beliebt ist? Eine eindeutige Antwort darauf wird es wohl nie geben.

    Auch das Urteil des Landgerichts Koblenz, das Richter Ralph Volckmann am Freitag in nur einer Minute verkündet, klärt diese Frage nicht abschließend. Es beschert dem Hersteller Heckler & Koch einen wichtigen Sieg im Kampf um seinen Ruf und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine unangenehme Schlappe bei ihrer Mission, im Rüstungssektor aufzuräumen.

    Das Gericht weist alle Schadensersatzansprüche des Ministeriums zurück und stellt fest, dass das Gewehr gemessen an den vertraglich vereinbarten Anforderungen keine Mängel aufweist. Im Klartext: Das Unternehmen aus dem baden-württembergischen Oberndorf am Neckar hat geliefert, was bestellt worden ist. Die Bundeswehr hat versäumt, das Gewehr nachrüsten zu lassen, als es nötig gewesen wäre.

    Ursula von der Leyen „ist nicht dafür verantwortlich, dass jahrelang aus negativen Testergebnissen zur Treffsicherheit des G36 keine Konsequenzen gezogen wurden“, stellen Michael Fischer und Jens Albes im dpa-Kommentar fest. „Als sie 2013 ins Amt kommt, gibt sie ein ultimatives Gutachten in Auftrag, um ein für alle Mal zu klären, ob das Gewehr für die Bundeswehr geeignet ist.“

    Die Untersuchung komme zu einem schockierenden Ergebnis: Bei einer Temperaturveränderung um 30 Grad sinkt in Labortests die Trefferquote im Extremfall auf nur sieben Prozent. Gefordert werden von der Bundeswehr 90 Prozent.

    Darauf verkündet die Verteidigungsministerin im April 2015, «dass das G36, so wie es heute konstruiert ist, keine Zukunft in der Bundeswehr hat».

    Zugleich sei bis heute kaum ein Soldat zu finden, der das G36 für eine schlechte Waffe halten würde, heißt es im dpa-Kommentar. „Im Gegenteil: Das leichte, größtenteils aus Kunststoff bestehende Gewehr ist in der Bundeswehr und anderen Streitkräften sehr beliebt. Das ergab auch eine Befragung von 200 einsatzerfahrenen Soldaten, die von der Leyen selbst in Auftrag gegeben hat.“

    Für das Verteidigungsministerium bleiben die Testergebnisse jedenfalls maßgeblich. Deswegen wird das Urteil auch nichts an der Entscheidung ändern, die 167 000 G36-Exemplare auszumustern und neue Gewehre zu beschaffen. Noch in diesem Jahr soll der Auftrag ausgeschrieben werden.

    Heckler & Koch wird sich sicher beteiligen und könnte am Ende dann sogar noch von der Ausmusterung des G36 profitieren — wenn das Unternehmen erneut den Zuschlag bekommt.

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    Tags:
    G36, Heckler & Koch, Ursula von der Leyen, Deutschland