07:58 09 Dezember 2019
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    Russlands Präsident Wladimir Putin (l.), US-Staatschef Barack Obama (Archivbild)

    Obama fordert von Russland Zugeständnisse

    © Sputnik / Alexei Nikolsky
    Politik
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    Nach dem Statement Wladimir Putins über nahenden Kompromiss mit den USA in Syrien spricht US-Präsident Barack Obama von anhaltenden „schweren Differenzen“ und fordert von Moskau Zugeständnisse.

    Russlands Präsident Putin hatte am Freitag gesagt, zwischen Russland und den USA zeichne sich eine Einigung zum Kampf gegen den Terrorismus in Syrien ab. Die Verhandlungen kämen schwer voran, liefen jedoch in die richtige Richtung. Am Samstag nannte Putin die Bedingungen für ein „Tauwetter“ zwischen Moskau und Washington.

    US-Staatschef Barack Obama äußerte am selben Tag nach einem Treffen mit der britischen Premierministerin Theresa May am Rande des G20-Gipfels in China: „Wir haben schwere Differenzen mit den Russen bezüglich der (Konflikt-) Parteien, die wir unterstützen.“ Um diese auszuräumen, solle  Moskau Zugeständnisse machen. Dabei räumte Obama ein, dass die Verhandlungen mit Russland die Schlüssel zur Regelung in Syrien seien.

    In Syrien dauert seit 2011 ein bewaffneter Konflikt an, der nach UN-Angaben bisher mehr als 250.000 Menschenleben gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen Terrorgruppen wie die Al-Nusra-Front oder Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) sowie bewaffnete Regimegegner gegenüber.

    Eine US-geführte Koalition fliegt seit 2014 Luftangriffe in Syrien, ohne Zustimmung der Regierung in Damaskus und deshalb völkerrechtswidrig. Nach US-Darstellung richteten sich die Angriffe gegen den IS. Seit September 2015 greift auch die russische Luftwaffe — auf Bitte der Regierung in Damaskus die IS-Stellungen — in Syrien. Mit russischer Hilfe konnte die syrische Regierungsarmee die Terroristen zurückdrängen und wichtige Städte wie das antike Palmyra befreien.

    Die USA und ihre Verbündeten streben eine Entmachtung von Präsident Baschar al-Assad an und stärken islamistischen Rebellengruppen den Rücken, die gegen die syrischen Regierungstruppen kämpfen, aber auch Greueltaten an Zivilisten begehen. Unlängst tauchte im Netz ein Video auf, auf dem „gemäßigte Rebellen“ in Aleppo einen 12-Jährigen enthaupten. Russland besteht seinerseits auf einer klaren Abgrenzung zwischen der "gesunden Opposition" einerseitrs und den radikalen Islamisten und Terroristen andererseits.

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    Tags:
    Barack Obama, Syrien, USA, Russland