13:44 05 Dezember 2020
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    Das geplante Treffen der führenden Repräsentanten Russlands, Deutschlands und Frankreichs ist an der innenpolitischen Lage in Deutschland gescheitert. Das teilte der russische Präsident Wladimir Putin am Montag im chinesischen Hangzhou mit.

    Auf Initiative Deutschlands und Frankreichs hätte ein trilaterales Treffen stattfinden sollen. Dann sei ebenfalls auf ihre Initiative ein bilaterales Format vorgeschlagen worden. „Das hing damit zusammen, dass sich Frau Bundeskanzlerin in diesem Moment mit der Lösung innenpolitischer Probleme befassen musste. Wie Sie wissen, hatten in einem Bundesland örtliche Wahlen stattgefunden, deshalb war sie (Merkel) einfach damit beschäftigt.

    Zuerst wurden Verhandlungen mit Frankreichs Präsident (Francois Hollande) aufgenommen. Dann fanden Gespräche mit Frau Bundeskanzlerin statt. Hauptthema war die Ukraine-Krise“, sagte Putin. 

    Er habe Merkel und Hollande gesagt, es komme nicht darauf an, sich zu treffen oder sich nicht zu treffen. Wichtig sei, dass diese Treffen ein positives Vorankommen zur Lösung des Problems gewährleisten. „Ich habe den Eindruck bekommen, dass sich niemand treffen will, nur um sich zu treffen“, sagte der russische Präsident.

    Bei der jüngsten Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hatte die SPD mit 30,6 Prozent der Stimmen einen klaren Sieg errungen. Zweitbeste war die AfD mit 20,8 Prozent der Stimmen, die Merkels CDU auf Platz drei verwies (19 Prozent). Auch die Linke sicherte sich mit 13,2 Prozent der Stimmen den Einzug ins Landesparlament.

    Merkel war mit den Resultaten der Wahl sichtbar unzufrieden. Auf dreiseitige Verhandlungen zwischen ihr, Putin und Hollande angesprochen, schloss Merkel ein baldiges Treffen im Normandie-Format nicht aus, nannte aber kein Datum.

    Am 31. August hatte der Kreml mitgeteilt, dass ein Treffen im Normandie-Format am Rande des G20-Gipfels in China nicht geplant ist. Aber das Format bleibe weiter bestehen.

     

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    Tags:
    G20-Gipfel, Angela Merkel, Wladimir Putin, Hangzhou, China