15:29 19 August 2018
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    Der litauische Verteidigungsminister Juozas Olekas

    Litauen: Präsidentin fordert Verteidigungsminister wegen Skandal zum Rücktritt auf

    © AFP 2018 / Petras Malukas
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    Der litauische Verteidigungsminister Juozas Olekas muss seinen Posten verlassen, teilte die Präsidentin des Landes, Dalia Grybauskaitė, mit. Der Grund: Die Streitkräfte des Landes sollen Küchenzubehör für das Achtfache des eigentlichen Preises eingekauft haben.

    Zuvor hatte der litauische Dienst für Ausschreibungseinkäufe erklärt, die Luftstreitkräfte des Landes hätten 2014 bei der Firma „Nota bene“ verschiedenes Küchenzubehör zu einem Preis eingekauft, der acht Mal über dem Marktpreis lag. Es gehe dabei um Einkäufe in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro. Olekas zufolge hatte das Verteidigungsministerium noch im selben Jahr eine interne Untersuchung durchgeführt und sich an die Generalstaatsanwaltschaft mit der Bitte gewandt, eine vorgerichtliche Ermittlung einzuleiten. Doch die Generalstaatsanwaltschaft soll die Ermittlung aus ungewissen Gründen später eingestellt haben.

    „Die aktuelle Situation kompromittiert unsere politischen Bemühungen zum Schutz des Staates und zur besseren Finanzierung des Verteidigungsbereichs; sie kompromittiert unsere Entscheidungen in den Augen der Bürger. Deswegen muss der Verteidigungsminister die Verantwortung übernehmen, um nicht nur nicht mehr das Verteidigungssystem des Landes zu kompromittieren, sondern auch den Staat und die Sozialdemokratische Partei“, sagte Präsidentin Grybauskaitė.

    Die Staatschefin soll sich mit der Bitte an die Parteiführung gewandt haben, den Rücktritt des Verteidigungsministers durchzusetzen. „Ich wende mich an den Minister und die Führung der Sozialdemokratischen Partei, die politische Verantwortung zu übernehmen. Das bedeutet, das Verteidigungssystem und den Statt nicht mehr zu kompromittieren. Der Minister darf also nicht mehr seinen Posten bekleiden“, so Grybauskaitė weiter.

    Minister Olekas zufolge hat die Präsidentin ihm persönlich gegenüber nicht von Rücktritt gesprochen.

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    Aufforderung, Rücktritt, Streitkräfte, Verteidigung, Dalia Grybauskaite, Juozas Olekas, Litauen
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