14:49 15 Dezember 2017
SNA Radio
    Nationalistischer Marsch 2013 in Moskau

    Bloomberg: Nationalismus in Osteuropa zerstört europäische Grundlagen

    © Sputnik/ Wladimir Astapkowitsch
    Politik
    Zum Kurzlink
    14812

    Die EU hat sich aufgrund der jüngsten Richtungskämpfe, insbesondere beim Thema Migration, in drei Blöcke gespaltet: Es sind ein nördliches, südliches und östliches Lager entstanden, schreibt der Bloomberg-Kolumnist Leonid Bershidsky. Der östliche Block erweise sich als am gefährlichsten für die Zukunft Europas.

    Der nördliche Block zentriere sich um Deutschland und inkludiere die Benelux-Staaten sowie die skandinavischen und baltischen Länder. Sie seien durch die Gemeinsamkeiten in der Wirtschaftspolitik, der strikten Haushaltsplanung und einer bis vor kurzem relativ hohen Toleranz gegenüber Migranten vereint.

    Der südlichen Gruppe ordnet der Experte Griechenland, Spanien, Italien, Portugal, Zypern und Malta zu. Dieses Bündnis sei lange Zeit amorph gewesen und kennzeichne sich nur durch analoge wirtschaftliche Probleme. Zurzeit sollen sie eher für eine Lockerung der EU-Vorschriften in Bezug auf Schuld- und Haushaltsverpflichtungen eintreten. Als Führungsland könnte in diesem Bündnis Italien agieren.

    Als das durchsetzungsfähigste Bündnis erweist sich Bershidsky zufolge sich der östliche Block mit den ehemaligen sozialistischen Ländern. Ältere und wirtschaftlich stärkere EU-Länder sollen diese immer mit einer gewissen Herablassung behandelt haben, während die neuen osteuropäischen Partner lange Zeit „scheu“ geblieben waren.

    „Doch (der ungarische Premierminister –Anm. d. Red.) Viktor Orban und (Vorsitzende der Regierungspartei) Jarosław Kaczyński haben die Bescheidenheit beiseitegeschoben“, schreibt der Kolumnist und meint damit wahrscheinlich die Kritik von Orban gegenüber europäischen Politiker. Bei einem Wirtschaftsforum in Polen bezeichnete der ungarische Regierungschef sie als „kurzsichtig“. Zudem bezeichnete er Brexit als eine Möglichkeit für eine „kulturelle Gegenrevolution“. Kaczyński seinerseits schlug vor, die Initiative zu den Fragen der europäischen Politik zu ergreifen.

    Zwischenzeitlich sollen nationalistische und populistische Ideen in Polen mit einer hohen Geschwindigkeit an Popularität gewonnen haben. Das Europäische Verfassungsgericht hatte über Warschau zudem keine Strafe für die von Brüssel als „undemokratisch“ bezeichnete Reform verhängt. Gerade solche Vorfälle schaffen dem Kolumnisten zufolge den Nährboden für die Entwicklung der „unkonventionellen Ansichten auf die Demokratie“ in Ungarn und Polen. Im Endeffekt könne dies zur Revision der Entwicklungsgrundlagen der EU führen, schloss Bershidsky.

    Zum Thema:

    Washington plant Entsendung 4.200 Soldaten zusätzlich nach Osteuropa
    „Zum Schutz Osteuropas“? Deutsch-niederländische Raketen-Übung auf Kreta geplant
    Osteuropa nährt Kriege in Syrien und Jemen
    „Wenig zielführend“: SPD gegen Nato-Raketenschirm in Osteuropa
    Tags:
    NATO, Griechenland, Portugal, Malta, Spanien, Italien, USA, Russland, Slowakei, Ungarn, Polen, Europäische Union
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren