13:32 28 Oktober 2020
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    Nach dem Urnengang vom Sonntag sind auch Oppositionspolitiker in das neue weißrussische Parlament eingezogen, gab die Wahlleitung am Montag an.

    In Minsk ist demnach Anna Kanopazkaja von der Vereinigten Bürgerpartei gewählt worden. In mindestens einem anderen Wahlkreis habe sich eine Oppositionelle durchgesetzt.

    Die SOZ-und GUS-Beobachtungsmissionen in Weißrussland hatten die Parlamentswahl am Sonntag in ihren Presseerklärungen als offen und transparent bezeichnet.

    „Nach Meinung der SOZ-Beobachter sind diese Wahlen im Unterschied zu den vorangegangenen (im Jahr 2012 – Anm. der Red.) offener, demokratischer, transparenter und besser organisiert gewesen“, sagte der Generalsekretär der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), Sergej Lebedew, bei einer Pressekonferenz am Montag.

    Auch der Generalsekretär der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), Raschid Alimov, hat die Wahl als „der nationalen Gesetzgebung entsprechend“ bezeichnet und betont, dass „alle Wahlveranstaltungen offen abgehalten wurden und durch eine breite Medienberichterstattung gekennzeichnet waren“.

    Für die 110 Sitze des weißrussischen Parlaments kandidierten nach Angaben der Wahlkommission in Minsk 484 Politiker, darunter etwa 200 Oppositionsvertreter. Die Wahlbeteiligung lag bei 75 Prozent. Im letzten Parlament, das 2012 gewählt worden war, waren keine Oppositionsparteien vertreten.

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    Tags:
    Parlamentswahl, Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), GUS, Weißrussland