12:31 07 August 2020
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    Der ukrainische Vize-Premierminister Wjatscheslaw Kirilenko rechnet damit, dass die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) ein neues Gesetz über ein Einfuhrverbot für russische Bücher mit „antiukrainischem Inhalt“ bis Ende des Jahres verabschiedet, wie die Zeitung RBC Daily schreibt.

    „Hauptsache ist, dass dieser Gesetzesentwurf als Regierungsbeschluss offiziell ins Parlament eingebracht wird, das heißt, es ist die Position der ukrainischen Regierung zum Schutz des humanitären Bereichs“, sagte Kirilenko. Er sei zuversichtlich, dass die Gesetzesvorlage bis Ende des Jahres angenommen werde.

    Dieser Schritt ist aus Sicht des Vize-Premiers Teil der „humanitären Sicherheit“ der Ukraine. Das Verbot solle aber nur für Bücher aus Russland gelten, während andere Länder weiterhin frei Bücher importieren dürften. Das Verbot werde jedoch keine wissenschaftliche und schöngeistige russische Literatur betreffen, die keinen „antiukrainischen Inhalt“ habe.

    Am 8. September wurde der entsprechende Gesetzentwurf vom ukrainischen Ministerkabinett gebilligt.

    In der Ukraine ist derzeit auch die Tätigkeit einer Reihe russischer Fernsehsender verboten, unter anderem „Erster Kanal“, „Rossija RTR“, „Rossiya-24“ usw. Der Grund für das Verbot ist eine angebliche Unvereinbarkeit mit den Vorschriften des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen und der ukrainischen Gesetzgebung.

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    Tags:
    Einfuhrverbot, Bücher, Werchowna Rada, Wjatscheslaw Kirilenko, Kiew, Ukraine, Russland