06:11 14 Dezember 2019
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    EU-Kommissionschef Juncker treibt europäisches Militärbündnis voran

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    Politik
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    Bei seiner Rede „zur Lage der Nation“ vor dem Europaparlament hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erneut für die Vereinigung der Verteidigungsmöglichkeiten der EU-Mitgliedsstaaten geworben.

    „Der Vertrag von Lissabon ermöglicht die Mitgliedsstaaten, ihre Verteidigungsmöglichkeiten in Form einer permanenten strukturellen Kooperation zu vereinigen. Ich glaube, es ist an der Zeit, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen“, betonte Juncker bei seinem Auftritt in Straßburg.

    Er hoffe, der EU-Gipfel in der slowakischen Hauptstadt Bratislava am 16. September werde ein erster Schritt in diese Richtung sein.

    Der EU-Kommissionchef sprach sich für die Schaffung eines gemeinsamen Hauptquartiers zur Koordinierung von Militäreinsätzen aus. Die EU könne es sich nicht länger leisten, von der Militärmacht Anderer abhängig zu sein.

    „Wir haben einzelne Hauptquartiere für parallele Missionen, selbst wenn diese in demselben Land oder in derselben Stadt stattfinden. Es ist an der Zeit, dass wir ein einheitliches Hauptquartier für diese Operationen haben“, so Juncker weiter.

    Die fehlende Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern im Verteidigungsbereich koste Europa zwischen 20 und 100 Millionen Euro jährlich. In seiner Rede trieb der Kommissionschef auch die Idee eines „Europäischen Verteidigungsfonds“ voran. „Damit die europäische Verteidigung stark ist, muss die europäische Rüstungsindustrie Neuerungen vornehmen. Deshalb schlagen wir bis Ende des Jahres einen Europäischen Verteidigungsfonds vor, um Forschung und Innovation anzukurbeln.“

    In Europa spricht man schon seit einiger Zeit von der Schaffung einer EU-Armee. Dafür setzt sich beispielsweise der tschechische Premier Bohuslav Sobotka ein.

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    Tags:
    Hauptquartier, Militär, Verteidigung, Armee, Europaparlament, EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, Europäische Union, Europa