18:39 26 Juli 2017
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    Marine Le Pen

    „Referendum ist das beste Instrument“: Le Pen initiiert Frexit

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    Politik
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    Die Parteichefin des französischen Front National, Marine Le Pen, hat im Europäischen Parlament die Bereitschaft zur Durchführung eines Referendums über den Austritt Frankreichs aus der EU erklärt.

    Ein Referendum sei gemäß den Demokratienormen das beste Instrument, so Le Pen bei der Tagung des EU-Parlaments. Die Politikerin betonte dabei, sie habe in den letzten Jahren darüber gesprochen, dass sie ein Referendum durchführen will, damit die Franzosen ihre Meinung äußern können.

    Bei ihrer Rede im EU-Parlament verwies sie darauf, die Nationen sollten das Recht haben, frei zu sein und auf einem Niveau zusammenzuarbeiten, das sie benötigen. Sie rief die Politiker dazu auf, Demokraten zu sein und den Menschen das Recht zu geben, ihr Schicksal selbständig zu bestimmen.

    ​Anfang September hatte Marine Le Pen bei einer Wahlkampfrede zugesagt, im Falle ihres Sieges bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Frankreichs durchzuführen.

    Zuvor hatte Le Pen die Entscheidung der Briten als „Sieg der Freiheit“ bezeichnet und dazu aufgefordert, ein solches Referendum auch in Frankreich und anderen EU-Ländern durchzuführen.

    Beim Referendum über den Verbleib in der EU in Großbritannien hatten am 23. Juni 51,9 Prozent der Wähler für den EU-Austritt abgestimmt. Die Wahlbeteiligung lag über 72 Prozent. Camerons Nachfolgerin im Premier-Amt, Theresa May, hat nun die Aufgabe, den Ausstiegsprozess und Verhandlungen mit Brüssel einzuleiten.

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    Tags:
    Frexit-Referendum, Recht, Demokratie, EU-Parlament, Marine Le Pen
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