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    Sanktionen gegen Russland (857)
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    Der Europäische Rat hat am Donnerstag die Entscheidung getroffen, die individuellen Sanktionen gegen 146 russische und ukrainische natürliche Personen sowie 37 juristische Personen um ein halbes Jahr, bis zum 15. März 2017, zu verlängern. Dies berichten am Donnerstag russische Medien.

    French President Francois Hollande waits for a guest at the Elysee Palace in Paris, France, December 2, 2015.
    © REUTERS / Charles Platiau
    Auf dieser Liste stehen Menschen und Organisationen, die nach Ansicht der Europäischen Union für die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine und den Schaden gegen ihre Souveränität verantwortlich sind.

    Gemäß den Sanktionen werden Bankguthaben der betreffenden Personen in EU-Ländern gefroren. Außerdem wird es verboten, diesen Menschen EU-Visa auszuteilen.

    Im Kommuniqué des Europäischen Rates, wo der jüngste Beschluss geschildert wird, wird erinnert, dass die Maßnahmen noch im März 2014 getroffen und zum letzten Mal im März 2016 verlängert wurden.

    Dem Europäischen Rat zufolge gibt die derzeitige Lage in der Ukraine keinen Anlass für eine Aufhebung der Sanktionen gegen einzelne natürliche Personen oder Organisationen. Die Verlängerung der Maßnahmen tritt am 16. September in Kraft.

    Am 1. Juli hatte die Europäische Union die gegen Russland verhängten Sanktionen aufgrund eines unzureichenden Fortschritts bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen um weitere sechs Monate verlängert. Als Antwortmaßnahme prolongierte Moskau das Einfuhrverbot für landwirtschaftliche Erzeugnisse, Rohstoffe und Lebensmittel aus den USA, den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, Kanada, Australien, Norwegen, der Ukraine, Albanien, Montenegro, Island und Liechtenstein bis Ende 2017.

    Die Beziehungen zwischen Russland und einigen westlichen Ländern sowie den USA hatten sich 2014 angesichts der Ukraine-Krise verschlechtert. Nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland verhängten die USA und die EU-Mitgliedsstaaten Sanktionen gegen Russland, darunter im Bereich Wirtschaft und Finanzen. Als Antwort verbot Russland die Einfuhr von Lebensmitteln aus diesen Ländern.

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    Sanktionen, Der Rat der Europäischen Union, Europäische Union, Russland