18:16 05 Juli 2020
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    Herbst-Wahlen 2016 in Berlin und MeckPomm (63)
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    Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus am kommenden Sonntag wird die AfD – wie auch bei den bisherigen Landtagswahlen dieses Jahres – im Mittelpunkt stehen. Nach Ansicht des Parteienforschers Nils Diederich werden die Wahlen in Berlin keine Ausnahme bilden, wobei er die Chancen für die neue Partei nicht übermäßig hoch bewertet.

    Er erwartet für Berlin eine höhere Wahlbeteiligung als 2011 – damals waren 60,2 Prozent. „Das wäre ein Mobilisierungseffekt, den die AfD erreicht“, erklärt der Experte. In der Gesellschaft gebe es einen Bevölkerungsanteil von zehn bis 15 Prozent, der etwas gegen Ausländer habe, mit Politik nichts anfangen könne und mit dem System nicht einverstanden sei. „Unter diesem Anteil sind ziemlich viele Nichtwähler. Die AfD gibt solchen Leuten die Möglichkeit, ihren Unmut gegenüber dieser Gesellschaft zum Ausdruck zu bringen“, erklärt Diederich.

    Auch bei der Berlin-Wahl spiele die AfD eine große Rolle, wenn auch nicht so eine große wie in Mecklenburg-Vorpommern. „Über 20 Prozent wird sie nicht erreichen, aber zehn bis 15 Prozent sind drin“, vermutet Diederich.  Er geht davon aus, dass alle etablierten Parteien — SPD, CDU, Grüne und Linke — verlieren werden. Michael Müller könne sich laut den jüngsten Umfragen aber weiterhin Hoffnung machen, auch in Zukunft Berlins Bürgermeister zu bleiben. 

    Der Parteienforscher vermutet, dass die SPD mit circa 25 Prozent die stärkste Kraft in der Hauptstadt bleibt. Aber in welcher Koalition? „Die CDU bekommt wahrscheinlich um die 19 Prozent“, schätzt der Parteienforscher. Wer rechnen kann, sieht schnell: Die Große Koalition könnte mit diesem Ergebnis nicht fortgesetzt werden. Die wahrscheinlichste Konstellation ist für Diederich deshalb rot-rot-grün.

    Die Piraten werden keine Rolle mehr spielen, die FDP dagegen könne auf ein Comeback im Abgeordnetenhaus hoffen.

    Die AfD scheint also wieder eine der Gewinnerinnen zu sein, könnte man glauben. Diederich denkt allerdings, dass sich das im Hinblick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr ändern wird: „Die AfD ist auf dem Gipfel, ich vermute, dass ihr Abstieg langsam beginnt.“ Der Grund sei die Flüchtlingsfrage und damit verbunden der Unmut gegenüber der Großen Koalition.

    Diederich sagt für den Bundestagswahlkampf eine Konfrontation zwischen CDU und SPD voraus. „Da werden sich die Stimmen wieder sortieren“, glaubt der Wissenschaftler. Spätestens dann würden die Wähler merken, dass die AfD keine dauerhafte Alternative sei, sondern bestenfalls eine Protestpartei.

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    SPD, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Deutschland, Berlin