16:06 21 Oktober 2018
SNA Radio
    Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2016

    „AfD macht Wahlen dramatischer“ - Experten: Protesteffekt wie in ganz Europa

    © REUTERS / Stefanie Loos
    Politik
    Zum Kurzlink
    14524

    Die AfD kann auch in Berlin, genauso wie bei den bisherigen diesjährigen Landtagswahlen in Deutschland gut abschneiden, nur wenn sie laut Prof. Dr. Nils Diederich, Berliner Politikwissenschaftler und Politiker, die Nichtwähler wieder mobilisiert und die Wahlbeteiligung beträchtlich steigt.

    Dadurch würden die Wahlen dramatischer, sagte er am Donnerstag während einer Videoschaltung Moskau-Berlin. „Alle vermuten, dass die SPD die stärkste Partei wird. Die Union schwächelt, die Linken und die Grünen legen nicht bedeutend zu. Dafür wird aber die AfD zwischen zehn und 15 Prozent der Wähler mobilisieren. Das ist erstaunlich, weil Berlin als weltoffene und multikulturelle Stadt gilt. Es gibt aber vielerlei Unzufriedenheiten auf der regionalen Ebene und auch mit der Flüchtlingspolitik des Bundes.“

    Der Politiker bemerkte dabei, dass unter den Neubürgern, die früher nach Deutschland zugewandert seien, darunter auch den russischen Zuwanderern eine Neigung bestehe, solche Protestparteien wie AfD zu wählen. Man könne nicht sagen, meint Diederich, dass es Rechtsextreme seien. „Obgleich sehr viele Leute, die sich bisher zurückgehalten haben, in der AfD vermeintlich einen demokratischen Partner finden, den sie wählen können.“ 

    Ob es in Berlin zu einer neuen Koalition mit den Christdemokraten oder zu einer Koalition zwischen den Sozialdemokraten, den Grünen und der Linkspartei kommt, steht offen. Nach Diederichs Vermutung haben die Letzteren keine Mehrheit im Abgeordnetenhaus, „so dass es wahrscheinlich wieder eine Große Koalition geben wird, was die Ursprung allen Übels ist.“

    Deutschland sei keine Ausnahme, wo Systemparteien bröckeln, meinte während der Videoschaltung der Forschungsdirektor des Deutsch-Russischen Forums, Alexander Rahr. „Der alte Komfort, der in den 90ger und den Nulljahren in Europa gespürt wurde, ist entweicht. Europa steckt in zu vielen Krisen. Die Finanzkrise ist nicht überwunden. Es gibt keine Rezepte, die Eurozone zu stärken, wie das alle europäischen Länder vielleicht möchten. Und das größte Problem vieler Europäer — nicht nur der Deutschen — ist der  Flüchtlingsstrom, der nicht kontrolliert werden kann. Daher der Protestbewegung.“

    Der Politikwissenschaftler glaubt jedoch nicht, dass die meisten Menschen in Deutschland auf der Landesebene oder bei den Bundestagswahlen in einem Jahr genau wissen, was die AfD überhaupt sei, die Anführer seien teilweise unbekannt und ihre Programme auch. „Es ist aber einen Protesteffekt zu spüren – genauso in Frankreich, den Niederlanden und den skandinavischen Ländern gibt es hier dieses Protestpotenzial von Menschen, die Regierung zwingen möchten, eine andere Politik durchzuführen.“

    Hillary Clinton und Donald Trump
    © REUTERS / Dominick Reuter

    „Auch in den USA stehen die Wähler zu 40-50 Prozent hinter solchen Politikern wie Trump, ähnlich wie bei der AfD, weil vieles für sie auf den Wecker geht“, wie Alexander Rahr äußerte. „Man möchte ein anderes Land haben und andere Nuancen in der Politik sehen, so wählt man das Establishment ab. Deutschland war bis jetzt davon ausgeschlossen. Mit der Finanzkrise ist es mitten drin.“

    Was den Deutschen in Zukunft blühen könnte, sei es, dass das Mehrparteiensystem immer größer werde, ist sich der Experte sicher. „Aber diese Parteien müssen in der Lage sein, aussagekräftige und regierungsfähige Koalitionen zu bilden. In einigen Bundesländern wird es aber nicht möglich sein, eine Koalition von zwei Parteien zu gründen. Eine Koalition mit drei Parteien, die unterschiedliche Ansichten haben, und die etwas Positives verspricht, ist auch fraglich“, fügte Alexander Rahr hinzu.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Von CDU bis LINKE: Die AfD-Helfer - Brennende Flüchtlingsheime stören Geschäfte nicht
    Die AfD kann nur durch „Bodentruppen“ besiegt werden
    Niedersachsen: SPD verliert, AfD zieht in Räte ein
    Merkel rechtfertigt sich für CDU-Niederlage und attackiert AfD im Bundestag
    Tags:
    Partei Alternative für Deutschland (AfD), Alexander Rahr, Deutschland, USA, Russland