21:58 23 Juni 2018
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    Hollande: Europa muss auch ohne USA verteidigungsfähig sein

    © AFP 2018 / Kenzo Tribouillard
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    Die Europäische Union muss sich selbst verteidigen können, wenn die USA auf Distanz gehen sollten, sagte der französische Präsident Francois Hollande vor dem informellen EU-Gipfel in Bratislava.

    „Die europäische Verteidigung ist ein wichtiger Faktor für Europa, wenn wir die Geschicke der Welt beeinflussen und Europa schützen wollen, darunter auch vor dem Terrorismus. Die Frage ist, ob wir unsere militärischen Möglichkeiten stärken können. Man muss die Möglichkeit haben, Kräfte einzusetzen“, so Hollande.

    „Die Union wird es nicht geben, wenn es nicht möglich sein wird, ihre Werte und Interessen zu sichern“, so der französische Präsident.

    „(Frankreich) kann eine erstrangige Rolle spielen, will aber, dass Europa, darunter auch Frankreich, seine Selbstverteidigung im Rahmen der atlantischen Allianz mit unseren amerikanischen Partnern sicherstellt. Alle müssen wissen, dass Europa fähig sein muss, sich selbst zu verteidigen, wenn die USA beschließen sollten, sich da rauszuhalten“, so Hollande.

    EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte in seiner Rede „Zur Lage der Nation“ vor dem Europaparlament erneut für die Vereinigung der Verteidigungsmöglichkeiten der EU-Mitgliedsstaaten geworben.  Der Vertrag von Lissabon erlaube es den  Mitgliedsstaaten, ihre Verteidigungsmöglichkeiten in Form einer permanenten strukturellen Kooperation zu vereinigen, so Juncker. Er sprach sich für die Schaffung eines gemeinsamen Hauptquartiers zur Koordinierung von Militäreinsätzen aus.

    Eine neue europäische Verteidigungspolitik ist eines der zentralen Themen auf dem EU-Gipfel in Bratislava. Der diesbezügliche Plan basiert auf den Vorschlägen der Europäischen Verteidigungsagentur EVA), die vom französischen Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian und seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen formuliert wurden.

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    Tags:
    Verteidigung, Jean-Claude Juncker, François Hollande, Europa
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