05:41 15 November 2019
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    Der griechische Premierminister Alexis Tsipras (Archivbild)

    Tsipras: Der EU droht ein Massenexodus

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    Politik
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    Europa befindet sich in einer tiefen Krise, und wenn es sich nicht ändert, steht ihm ein großer Exodus von Ländern bevor, wie der griechische Premier Alexis Tsipras auf einer Pressekonferenz nach dem EU-Gipfel in Bratislava sagte. Seine Rede wurde von dem griechischen TV-Sender ERT übertragen.

    Bei dem inoffiziellen EU-Gipfel in Bratislava sind die Staats- und Regierungschefs der 27 verbliebenen EU-Länder zum ersten Mal nach dem britischen Brexit-Referendum zusammengekommen.

    „Ich glaube, die Spitzenpolitiker der 27 Länder haben heute begriffen, dass wir in einer großen Krise stecken, und dass diese Krise zu einem großen Exodus aus der Europäischen Union führen kann, wenn wir uns nicht verändern. Ich glaube, es ist eine gemeinsame Einschätzung, dass die heutige Gestalt der EU ihre Bürger  nicht begeistert, deshalb muss die EU einen neuen Traum finden, um ihre Bürger doch zu begeistern", sagte er.

    Es gebe zwar nach wie vor Meinungsdifferenzen über konkrete Maßnahmen, die zu ergreifen seien, das Sozialprogramm sei aber in die EU-Tagesordnung aufgenommen worden, und der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe am Vorabend  im Europäischen Parlament darüber gesprochen, so Tsipras.

    Der Sozialschutz sei notwendig, betonte er, da die EU-Bürger in den letzten Jahren eine Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen und ein Wachstum der Arbeitslosigkeit  feststellen.

    Dabei solle der Stabilitätspakt unter anderem auch die Entwicklung fördern. „Es soll nicht nur um die Haushaltsdisziplin gehen. Die Entwicklungsinstrumente müssen konkret sein und dürfen keine Ungleichheit auslösen, sie sollen den am meisten von der Krise betroffenen Ländern den Vorrang geben", sagte Tsipras.

    Außerdem müsse eine gemeinsame Lösung für die Sicherheits-  und Migrationsprobleme gefunden werden.

    Die Erklärung, die die Mittelmeerstaaten bei ihrem Gipfeltreffen in Athen am 9. September unterzeichnet hatten, sei „sehr schnell bei Brüssel angekommen", stellte Tsipras fest.

    Im Großen und Ganzen zeigte sich der griechische Premier mit den Ergebnissen des EU-Gipfels eher zufrieden: „Ich kann nicht sagen, dass ich pessimistisch bin. Ich bin optimistisch angesichts dessen, dass sich etwas verändern kann", sagte er. „Heute wurden die  kritischen Probleme, die jahrelang nicht besprochen werden konnten, erstmals besprochen", so der  griechische Regierungschef.

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    Tags:
    EU-Kommission, EU, Jean-Claude Juncker, Alexis Tsipras, Griechenland, Europäische Union