08:32 10 August 2020
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    Herbst-Wahlen 2016 in Berlin und MeckPomm (63)
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    Als ein klares Signal dafür, dass man die richtige Politik macht, hat die Linke-Politikerin Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages, das Ergebnis der Berlin-Wahl am Sonntag bewertet: Immerhin war die Linke die einzige Partei im Bundestag, die hinzugewonnen hat.

    „Wir haben die Bürgerinnen und Bürger nicht nur angesprochen, sondern ihnen auch zugehört“, erklärte sie in einem Exklusiv-Gespräch mit Sputnik-Korrespondentin Ilona Pfeffer. „Wir haben gesagt: Es geht um bezahlbaren Wohnraum, es geht um Sicherheit, aber nicht mit Videokameras, sondern mit einer ordentlichen Ausstattung der Polizistinnen und Polizisten. Es geht um Teilhabechancen in der Bildungspolitik und nicht zuletzt die Themen Mobilität, Bezahlbarkeit, soziale Gerechtigkeit.“

    Auch Parteivorsitzender Bernd Riexinger zeigte sich sehr zufrieden mit dem Wahlergebnis:

    „Ich bin total glücklich! Es war ein grandioser Wahlkampf, ein grandioses Wahlergebnis, wir haben als einzige zugelegt“, so der Linke-Chef bei der Wahlparty in Berlin-Friedrichshain.“ Die Linke hat den Unmut über die Politik der Großen Koalition getroffen. Wir konnten zeigen, dass man mit einem klaren Standpunkt gegen Rassismus in Verbindung mit Lösungsansätzen für die sozialen Fragen Wahlen gewinnen kann.“

    Über das schlechte Abschneiden der CDU zeigte sich Riexinger wenig verwundert.

    „Die CDU hat den verdienten Denkzettel für ihre gescheiterte Politik bekommen“, sagte er im Sputnik-Interview. „Sie hat versucht, mit den Themen der AfD zu punkten. Das geht immer schief, die Menschen wählen lieber das Original als die schlechte Kopie.“

    Dass die Linke auch Wählerstimmen an die AfD verloren habe, müsse man zur Kenntnis nehmen und daran arbeiten, die Wähler zurückzugewinnen, meint Pau.

    „Klar ist, die Auseinandersetzung mit der politischen Konkurrenz und insbesondere der AfD geht weiter. Es hat sich aber aus meiner Sicht bezahlt gemacht, dass wir Position und Haltung gezeigt haben und uns nicht der Versuchung in irgendeiner Weise hingegeben haben, Wahlkampf auf dem Rücken von Flüchtlingen oder Schwächeren zu machen. So muss es weiter gehen und dann kann man auch Menschen, die die AfD nicht wegen der rassistischen Position gewählt haben, zurückgewinnen und ihnen sagen: Protest kann man auf dem Wahlzettel auch anders ausdrücken.“

    Bezüglich einer Rot-rot-grünen Koalition sei es noch zu früh, konkrete Vorstellungen zu äußern, die Linken seien aber bereit dazu, künftig in Berlin mitzuregieren, so Petra Pau.

    „Die SPD ist erstmal am Ball, Herr Müller wird sicherlich zu Gesprächen einladen. Wenn aber all das, was auf den Wahlplakaten von SPD und Grünen steht,  stimmt, dann wäre das eine echte Chance auf eine soziale Stadt für alle Menschen, die hier leben.“

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    Wahlen, Bernd Riexinger, Petra Pau, Berlin, Deutschland