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09:57 19 Oktober 2019
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    Präsident Wladimir Putin (r.). Premier Dmitri Medwedew (l.) im Wahlstab von Geeintes Russland

    Duma-Wahl: Kreml-Partei bleibt stärkste Kraft

    © Sputnik / Jekaterina Schtukina
    Politik
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    „Geeintes Russland“ hat sich bei der Wahl am heutigen Sonntag erneut die klare Mehrheit im russischen Parlament gesichert. Auch wenn sie gegenüber der Wahl 2011 etwas an Zustimmung verloren hat, bleibt die Partei von Regierungschef Dmitri Medwedew die stärkste Kraft in der Duma.

    Mehr als 111 Millionen Russen in elf Zeitzonen waren am Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. Anders als 2011 wurde diesmal nur die Hälfte der 450 Mandate in der Duma nach Parteilisten vergeben. Die weiteren 225 Sitze werden wieder durch Direktmandate besetzt. 14 Parteien und 2100 Direktbewerber traten an. Nur vier Parteien schaffen laut der Nachwahlbefragung den Einzug ins Parlament.

    Die Partei „Geeintes Russland“ holt laut der Nachwahlbefragung der Wahlbehörde 44,5 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei landet die Liberaldemokratische Partei (LDPR) mit 15,3 Prozent der Stimmen. Weiter folgen die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) mit 14,9 Prozent und die sozialistisch orientierte Partei „Gerechtes Russland“ mit 8,1 Prozent der Stimmen.

    Das endgültige Ergebnis soll in der beginnenden Woche bekannt werden. Premier Dmitri Medwedew, Spitzenkandidat von „Geeintes Russland“, sagte, er rechne damit, dass seine Partei „absolute Mehrheit“ in der Duma bekommen wird.

    Bei der letzten Duma-Wahl 2011 war „Geeintes Russland“ auf 49,3 Prozent der Stimmen gekommen und hatte damit 238 der insgesamt 450 Parlamentssitze erkämpft. Die Kommunisten holten damals 19,2 Prozent (92 Sitze), „Gerechtes Russland“ und die LDPR 13,2 bzw. 11,7 Prozent (64 bzw. 56 Sitze). Damals hatte die Wahlbeteiligung bei 60,1 Prozent gelegen. Diesmal war sie offenbar geringer.

    Putin zufrieden mit Ergebnis

    Präsident Wladimir Putin hat das Abschneiden der „Geeintes Russland“ als gut bezeichnet und die Bürger für „politische Reife“ gewürdigt. Der Sieg der Regierungspartei zeugt laut Putin von „wachsendender politischer Reife“ der Russen. „Auch einfachen Bürgern wird klar, dass leere Versprechungen nichts wert sind“, sagte der Staatschef im Wahlstab von „Geeintes Russland“.

    Er räumte ein, dass die Situation in Russland jetzt schwierig sei. Unter diesen Umständen spräche das hohe Ergebnis der regierenden Partei dafür, dass sich die Menschen politische Stabilität wünschten. Putin rief die Partei dazu auf, das Vertrauen der Bürger nicht zu enttäuschen.

    Bombendrohung in Moskau

    Laut der Wahlleiterin Ella Pamfilowa, die seit März die Zentrale Wahlkommission leitet und davor Menschenrechtsbeauftragte in Russland war, hat es bei dieser Duma-Wahl deutlich weniger Unregelmäßigkeiten als 2011 gegeben.

    Gegen Mittag hatte es in einem Wahllokal im Zentrum von Moskau einen Bombenalarm gegeben. Ein Mann drohte, einen Sprengsatz zu zünden. Der Möchtegern-Terrorist wurde von Polizisten überwältigt. Bei ihm wurden keine gefährlichen Gegenstände gefunden, hieß es. Das Motiv des 39-Jährigen, der aus Wologda nach Moskau gekommen war, blieb unbekannt.

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    Tags:
    Duma-Wahl, Geeintes Russland, Dmitri Medwedew, Wladimir Putin, Russland