23:12 04 Juli 2020
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    Herbst-Wahlen 2016 in Berlin und MeckPomm (63)
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    Die politische Landschaft in Deutschland hat sich verändert. Das zeigt sich auch bei der vergangenen Wahl in Berlin. "Die Wähler haben die großen Koalitionen satt, weil die großen Parteien nicht mehr unterscheidbar sind", sagt der Parteienforscher Prof. Dr. Niels Diederich. Der Experte macht dafür auch die Flüchtlingspolitik verantwortlich.

    „Mit zwei blauen Augen“, so ist die SPD laut Dr. Diederich aus der Wahl hervorgegangen. Ein Erfolg sehe anders aus:

    „Das Ergebnis:  Der größte Verlierer gewinnt die Wahl. Aber es ist eben üblich, dass die stärkste Partei die Regierung bildet und deswegen ist Michael Müller auch entschlossen, dies zu tun.“

    Diederich erkennt eine deutliche Fluchtbewegung der Wähler, weg von den beiden großen Volksparteien. Sieger seien deshalb von allem die ursprünglich keinen Parteien:

    „Dabei ging es in ganz unterschiedliche Richtungen, von AfD bis LINKE. Und wenn dieser Erosionsprozess — das werden wir bei den Landtagswahlen in NRW oder Bayern noch sehen — so weitergeht, dann wird es überall auf Alternativen zu einer großen Koalition hinauslaufen. Denn eines ist klar: in Berlin haben die Wähler der großen Koalition eine Absage erteilt.“

    Laut dem Experten bestehen die Wähler der AfD zum großen Teil aus Menschen, die die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung ablehnen. Der Wähler betrachte die Dinge weniger rational, sondern deutlich emotionaler, so Diederich:

    „Die AfD hat es in Berlin eben geschafft, ein großes Nichtwählerpotential zu mobilisieren. Die Hälfte ihrer Wähler sind bisherige Nichtwähler und sie hat der CDU viele Stimmen abgenommen. Da sieht man, dass ein harter Kurs — wie Frank Henkel ihn gefahren hat — überhaupt nicht vor Stimmverlusten rettet. In Berlin ist der Erfolg der AfD also eine Absage an die große Koalition und das kann man natürlich jetzt auch umschreiben auf die Politik des Bundes. Die Wähler haben die großen Koalitionen satt, weil die großen Parteien nicht mehr unterscheidbar sind.“

    Diederich ist sich sicher, dass die beiden großen Parteien daraus Schlussfolgerungen ziehen müssen. Die große Koalition könne nicht mehr von Dauer sein:

    „Die Wähler wollen das nicht dulden. SPD und CDU müssen ihren Kurs also korrigieren und auch die Kanzlerin wird dies tun müssen. Wenn Frau Merkel weiterhin die stärkste Partei stellen will, muss sie Wähler aus dem konservativen Lager zurückgewinnen. Oder sie muss anderen das Spiel überlassen.“

    Das so hohe Wahlergebnis der AfD hat den Parteienforscher Diederich überrascht. Denn das Berliner Ergebnis von 14,2 Prozent hatte sogar die meisten Umfragen noch übertroffen:

    „Ich hatte zwar schon vermutet, dass die AfD in die Nähe von zehn Prozent kommen würde. Dass es dann aber fast 15 Prozent geworden sind, dass hätte ich mir nicht träumen lassen. Wir lernen daraus, dass sehr viele Wähler — auch die, die nicht laut darüber sprechen — in der Flüchtlingsfrage Angst davor haben, von Zuwanderern überlaufen zu werden. Es ist ein wenig die Stimmung: Irgendwann ist Schluss.“

    Verantwortlich macht Diederich für die Wählerwanderung aber nicht nur eine falsche Politik. Das Wahlverhalten hätte sich generell in den vergangenen Jahrzehnten stark geändert:

    „In der alten Bundesrepublik gab es früher eine große Stammwählerschaft, doch das ist nun überholt. Die Stammwählerschaften der Parteien werden immer kleiner, auch die Parteimitgliedschaften bei den großen Parteien nehmen eher ab. Und dann bekommt man eine sehr bewegliche Wählerschaft. Also Wähler, die von Fall zu Fall entscheiden, um ihre Stimme dann gezielt einzusetzen.“

    Interview: Marcel Joppa

    Themen:
    Herbst-Wahlen 2016 in Berlin und MeckPomm (63)

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    Tags:
    Die LINKE-Partei, Partei Alternative für Deutschland (AfD), SPD, CDU/CSU, Nils Diederich, Michael Müller, Sigmar Gabriel, Angela Merkel, Berlin, Deutschland