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09:05 21 September 2019
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    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier

    Parteienforscher Diederich: Steinmeier kommt als Kanzlerkandidat nicht in Frage

    © AP Photo / Markus Schreiber
    Politik
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    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier kommt zwar als Politiker in den breiten Wählermassen spürbar besser an als Vizekanzler Sigmar Gabriel, als neuer Kanzlerkandidat der SPD kommt er aber nach Ansicht des Parteienforschers Nils Diederich nicht in Frage.

    „Er gefällt den Leuten und sie sagen, das ist der Mann, den wir hoch bewerten“, so der Experte bei einer von Sputnik organisierten Videoschaltung Berlin — Moskau. „Er ist aber schon einmal Kanzlerkandidat gewesen und hat krachend verloren. Die SPD hat damals ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren.“

    Seinen positiven Ruf habe Steinmeier unter anderem auch dem Umstand zu verdanken, dass die Menschen die Außenpolitik in der Regel viel weniger kritisch beurteilen als etwa die Wirtschafts- oder die Innenpolitik.

    Man werde es Sigmar Gabriel überlassen, die Sozialdemokratie in dieser schwierigen Situation weiterzuführen, meinte der Experte. Bei aller Kritik an ihn sehe Diederich – bisher jedenfalls — keinen glaubwürdigen Herausforderer für Gabriel innerhalb der SPD. 

    Man werfe dem Vizekanzler Sprunghaftigkeit vor. „Was soll ein Parteiführer aber machen, der seine Partei als Konkurrent der CDU aufbauen will, der aber gleichzeitig in der Regierung an allen Entscheidungen mitgewirkt hat?“, so Diederich.

    „Das Versagen der Bundesregierung ist natürlich auch ein Teilversagen der anderen Parteien — der CSU und SPD“, fügte er hinzu.

    Gleichzeitig verwies Diederich darauf, dass „die sozialdemokratischen Minister eine bemerkenswerte Arbeit geleistet haben, und wenn man mal aufblättert, was an Reformen alles in letzten Jahren geschehen ist, dann waren das überwiegend Reformen, die auf sozialdemokratische Initiative geschehen sind, aber die Ergebnisse werden natürlich der Kanzlerin gutgeschrieben.“

    Gerade darin sieht Diederich das Dilemma der SPD: Sie müsse sich vor der CDU absetzen, aber gleichzeitig loyal in der Regierung mitarbeiten. „Solange das der Fall ist, werden wir auch diese etwas problematische Situation haben.“

    Deutschland gehe es zwar wirtschaftlich eher gut, aber auch in diesem Bereich gebe es ernsthafte Probleme, wie etwa Kinderarmut und Renten. Hinzu komme die zunehmende Einkommensungleichheit: Riesige Einkommen wachsen bei einer ganz kleinen Zahl von Menschen an, die Übrigen haben zwar auch mehr, aber da ist das Wachstum bei weitem nicht so groß. „Und das müssen die Sozialdemokraten den Wählern deutlich machen, damit die Wähler eine klare Alternative haben“, resümierte Nils Diederich.

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    Tags:
    CDU/CSU, SPD, Nils Diederich, Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Deutschland, Russland