20:13 27 März 2017
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel während der Generaldebatte über den Haushalt 2017

    Merkels Fehlschlag: „Die EU ist verwaist, eine Epoche geht zu Ende“

    © REUTERS/ Stefanie Loos
    Politik
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    Angela Merkel hielt die Flüchtlingskrise offenbar für ein Mittel, um die EU in gewisser Hinsicht auszubalancieren, doch das war ein folgenschwerer Fehler. Diese These vertritt der russische Auslandsexperte Fjodor Lukjanow.

    In einem am Mittwoch veröffentlichten Gastbeitrag für die „Rossijskaja Gaseta“ schreibt Lukjanow, die europäische Integration habe nach dem Kalten Krieg auf zwei Grundsätzen beruht: „Einerseits ging es darum, maximale Profite für ein geeintes Europa zu ziehen. Andererseits handelte es sich um dessen moralisch-ethische Positionierung als Prototyp eines neuen Modells zwischenstaatlicher Beziehungen im Allgemeinen.“

    „Nachdem die Integration zu Beginn des 21. Jahrhunderts ihren Höhepunkt erreicht hatte, stieß sie jedoch auf zunehmende Schwierigkeiten. Wie es sich plötzlich herausstellte, ist das politische Modell dem deutlich komplizierter gewordenen und inhomogenen Zusammenschluss nicht gewachsen, während das Wirtschaftsmodell ein genügendes Wachstum nicht sichern kann. Die deklarierten edlen Grundsätze hingen vor diesem Hintergrund in der Luft“, so Lukjanow.  

    Er postuliert: „Unter jenen Umständen bekam Deutschland eine Führungsrolle, die für Berlin schmeichelhaft war, aber auch beängstigend. Seit dem Ende des Kalten Krieges hielt Deutschland die EU für ein Mittel, um seinen eigenen wirtschaftlichen und politischen Aufstieg zu sichern, ohne die Nachbarn auf dem Kontinent zu erschrecken. Die deutsche Führung betrachtete deshalb die Anzeichen des Verfalls der Europäischen Union als großes Risiko für die Zukunft des eigenen Landes. Bei diesem Anzeichen handelte es sich vor allem um eine Erosion der ideologischen Komponente dessen, was als europäische Werte bezeichnet wird.“ 

    Merkel habe die Flüchtlingskrise im Vorjahr offenbar für eine Möglichkeit gehalten, die Balance in der EU wiederherzustellen, so Lukjanow weiter.

    Er beschäftigt sich mit Motiven, von denen sich Merkel damals möglicherweise leiten ließ: „Erstens eine moralische Führung der EU: Während die anderen den Nahen Osten ruinieren, kümmern sich Europa und Deutschland um die Opfer einer fremden skrupellosen Politik. Zweitens ein wirtschaftlicher Anreiz: Zu erwarten war ein Zustrom jüngerer und aktiverer Menschen in die älter werdenden Gesellschaften, aber auch eine Möglichkeit, die notwendigen Reformen anzukurbeln. Schließlich ging es um ein Instrument der politischen Einwirkung auf die EU-Mitglieder durch den Appell, solidarisch und gemeinsam zu handeln.“ 

    Die Bundeskanzlerin habe sich jedoch geirrt, da das Gegenteil bewirkt worden sei: „Anstatt ein Mittel zum EU-Ausbalancieren zu werden, verursachte das Flüchtlingsproblem ein noch stärkeres inneres Fragmentieren. Auch die Positionen von der Kanzlerin selbst wurden fatal beeinträchtigt. Ihr Image als etwas ‚halsstarrige’, dabei aber sehr ‚richtige‘ Spitzenpolitikerin in Kombination mit dem Gefühl einer soliden deutschen Effizienz hatte Merkel in den vergangenen Jahren in eine ‚Unersetzliche‘ für Deutschland und ganz Europa verwandelt. Nun ist die EU quasi verwaist – es gibt keine anderen Staats- und Regierungschefs von einem gleichsetzbaren Kaliber“, heißt es im Kommentar.

    „Angela Merkels Fehlschlag, der von ihr selbst inzwischen eingeräumt wurde, hinterlässt das Gefühl, dass eine Epoche zu Ende geht: Es wird nicht mehr gelingen die EU so wiederherzustellen, wie sie einst gewesen war. Und wie sie künftig sein wird, weiß niemand“, schreibt Lukjanow zum Schluss.

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    Tags:
    Migrationskrise, Angela Merkel, Fjodor Lukjanow, Europäische Union, Deutschland
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    • Da warten wir dann mal auf eine Rückbesinnung auf ein auf Kultur begründetes Europa von Paris über Berlind und Warschau bis Moskau und auf den entsprechenden politischen Nachwuchs - z.B. auf Marion Maréchal-Le Pen, Frauke Petry und wer da noch kommen mag. Mit Merkel wird zur Freude der Europäer dann auch das links-grüne transatlantische Gespenst verschwinden.
    • Piero Doldi
      Das Scheitern Merkels geschieht nicht abrupt sondern wird eher ein langer, quälender Prozess und das Festklammern an der Macht als ein glatter Machtwechsel nach der Art eines Trappatoni, "ich habe fertig!"

      Die immer massivere Unzufriedenheit der Bürger, schwierige aussenpolitische Verpflichtungen(Türkei-Deal), die zunehmenden Armut in BRD, das Auseinanderdriften der EU-Staaten sowie die erst langsam klar werdenden langjährigen Probleme bei der Annäherung der Flüchtlinge an unsere gesellschaftlichen Standards/Sprache/Staatsverständnis/Demokratie- und Freiheitsverständnis für viele Jahre lassen sich nicht mehr so einfach weg taktieren wie so manche innenpolitischen Probleme und innerparteiliche Gegner der vergangenen Jahre.

      Frau Merkel hat anfangs von den Maßnahmen der Agenda 2010 profitierend, leider nie eigene politische Visionen entwickelt und heute steht sie eben mit leeren Händen da. Wer auf Sicht fährt, dem fehlt eben der Blick nach weit vorne und dann kann man halt nur reagieren statt agieren. Was Deutschland heute fehlt ist eine echte Zukunftsperspektive.
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      EugenAntwort anhihardt(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Integration? Hast du Deinen Fernseher verschluckt? Das Asylrecht ist ein temporäres. Wer den Dahergelaufenen mehr verspricht steht außerhalb des Rechts. Das war gute Indoktrinierung: Asyl = Integration: Ach, nun sind sie gerade hier...
    • irrenhaus _
      Vor "Wir schaffen das" stand Merkel als knallharte Griechenland-Zerstörerin und Spardiktatorin da, das menschliche Image Merkels war angesichts der katastrophalen humanitären Lage dort völlig zerrüttet.

      Also hat man die Gelegenheit der Flüchtlingskrise zum Anlass genommen, um das miese Image wieder aufzupolieren. Das war die Geburt von "Wir schaffen das" und das einzige, worum es ging.
    • zivilist
      Merkel war Westeuropas Jelzin, aus ihrer Sicht ist das ein Eerfolg.

      Aus der Sicht der Europäer ist es, hm , sagen wir mal: eine Chance
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      KieksteAntwort anPiero Doldi(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Piero Doldi, ich glaube, der Machtwechsel 2017 kommt eher dadurch, dass die CDU schlicht abgewählt wird und nicht mehr stärkste Partei sein wird. Damit kann Merkel nicht mehr Kanzlerin sein.
      Wenn dann noch LePen in Frankreich regiert, haben die USA "no boots on the ground" in der EU. Österreich hört schon jetzt nicht mehr auf die USA. Ich meine damit die Order aus den USA, EU mit muslimischen Migranten zu schwächen.
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      billyvor
      Wo hat denn Herr Lukjanow gehört, dass Merkel ihren Fehlschlag eingeräumt hat?
      Bis auf eine paar "möglicherweise kleine Fehlerchen" bei der Beurteilung, beharrt sich doch nach wie vor stur und unbelehrbar darauf, dass sie im Recht war und ist.

      Es ist derzeit nur normal, dass man Merkels Scheitern vor allem an ihrer desolaten, einsamen Entscheidung, die Flüchtlingspolitik betreffend, festmacht. Aber das war und ist doch lediglich das Non-Plus-Ultra ihrer Politik, Europa ihre "unfehlbaren" Entscheidungen aufzuzwingen.
      Der Dame hat man in den vergangenen Jahren so viel Zucker in den Allerwertesten geblasen, dass sie sich immer noch für unersetzlich hält.
      Und wen wundert das?
      Während zu Haus und in Europa ihr immer schärfer der Wind ins Gesicht bläst, gibt ihr der wichtigste "Freund" nach wie vor Rückendeckung.

      www.spiegel.de/politik/ausland/barack-obama-dankt-angela-merkel-fuer-einsatz-in-fluechtlingskrise-a-
      "Angela Merkel habe in einer "Krise epischen Ausmaßes" Verantwortung übernommen."

      Auch wenn Obama selbst dann nicht mehr im Amt sein wird, offenbar ist den USA nicht sehr wohl bei dem Gedanken, dass nach ihrer St. Angela in Deutschland jemand kommen könnte, der nicht so problemlos zu steuern ist.


      Wen es interessiert, hier übrigens ein Interview mit einer Politikerin, die m.E. weiß wovon sie spricht, statt mit Werten hausieren zu gehen, die allenfalls noch auf dem Papier stehen.
      www.zeit.de/politik/deutschland/2016-09/sahra-wagenknecht-afd-berlin-wahl/komplettansicht

      ""Ich kann nicht erkennen, dass irgendetwas auf der Welt besser geworden wäre, seit wir unsere Soldaten in andere Länder schicken ...... Wir wollen die Nato auflösen zugunsten eines kollektiven Sicherheitssystems, das Russland einschließt. Das hat übrigens auch die SPD in ihrem Berliner Programm vor einigen Jahren noch gefordert. Herr Gabriel müsste sich eigentlich nur auf seine eigene Tradition besinnen."

      "Wenn die SPD irgendwann die Kurve kriegt und wieder Politik für statt gegen die Arbeitnehmer und eigenen Wähler machen möchte, dann besteht mit uns die Chance auf eine soziale Regierung in Deutschland. "

      "Ich halte es für absurd, alle Wähler der AfD als Rechte oder gar als Rassisten zu diffamieren. Das ist einfach Unsinn. Klar gibt es da auch ehemalige NPD-Wähler, die ganz sicher nicht unser Potenzial sind. Aber viele haben früher die Linke gewählt oder waren Nichtwähler. Viele haben in den letzten Jahren Wohlstand verloren, ihr Leben ist härter geworden oder sie haben Angst vor einem sozialen Abstieg. Also nutzen sie jetzt ein – wie ich finde: falsches – Mittel, um ihren Protest zu signalisieren. Sie deswegen als unanständig zu diffamieren, wie es Herr Gabriel indirekt gemacht hat, finde ich komplett daneben. "
    • Piero DoldiAntwort anKiekste(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Kiekste, ich hoffe, dass Europa sich demnächst wieder selbst bestimmen kann und solche transatlantischen Lakaien wie Merkel, Schäuble etc. in der politischen Mottenkiste verschwinden. Allerdings besteht die Gefahr, dass Europa wieder in Nationalstaaten zerfällt und die gemeinsame Macht, die diese Länder haben, zersplittert. Jedoch bis Deutschland sein Verhältnis mit Russland auf eine neue Basis stellen kann und eine wirklich fruchtbare wirtschaftliche Zusammenarbeit stattfindet wird es noch etliche Zeit dauern. Merkel hat da etliches an politischem Kapital leichtfertig geopfert.
    • boroser1502
      EU ohne Russland: Eine traurige EU!

      EU in Abhängigkeit zu bekannten Faktoren: Keine freie EU!

      EU fern vom Bürger: Eine EU der Großkonzerne!

      EU: Enttäuschung und zerstörtes Vetrauen!

      Was wurde nur aus unserer EU???
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      Unser LandAntwort anPiero Doldi(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Piero Doldi, usa und eu ist am Ende, so einfach ist es!!! Am 1.12.16 ist Russland wieder Souverän und kann seine Rohstoffe in Rubel verkaufen!! Entweder die USA spielt da mit oder sie zündeln den dritten Weltkrieg an!!!

      Benjamin Fulford's Translations: Deutsch -- Benjamin Fulford: 19:09:2016

      benjaminfulfordtranslations.blogspot.de/2016/09/deutsch-benjamin-fulford-19092016.html?m=1

      m.youtube.com/watch?v=B2NLmeync3I#
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      billyvorAntwort anPiero Doldi(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Piero Doldi,
      "Hoffen" darf man - muss man sogar, es sei denn, man wollte sich gleich ein Loch in die Erde buddeln und darin verschwinden ..... - allein, mir fehlt der Glaube...
    • Piero DoldiAntwort anUnser Land(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Unser Land, Danke für den Link, ich werde mir das heute abend mal durchlesen.
    • Grille Grilli
      Die EU ist ein Scheiterhaufen genau wie die USA!! Beides künstliche Gebilde, die nur noch auf Auflösung warten!!
    • Germane
      Müßte es nicht heißen: Das Merkel ist ein Fehlschlag ?
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      hihardtAntwort anEugen(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Eugen,
      schade, wenn man nicht in der Lage ist, einen klar formulierten und schlüssigen Beitrag zu verstehen.
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      EugenAntwort anhihardt(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Ich verstehe Deine Kritik durchaus! Aber darin kritisierst Du in einem vorgegebenen Denkschema. Sobald die Propaganda die Verknüpfung von Flüchtling zu Integration zu legt, diskutierst Du nur noch in den vorgegebenen Bereich um das "WIE" ! Dabei gibt es außerhalb dieser Matrix gar keinen kausalen Zusammenhag. Lasse Dich nicht in diese Diskussion ein, da allein dadurch die Akzeptanz des vorgegebenen Denkschemas erfüllt wird. Sie geben die Vokabeln und Fakten vor - und behalten so die Deutungshoheit.
    • RotwurstAntwort anirrenhaus _(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      irrenhaus _, das ist ein Erklärungsansatz, aber insgeheim taugt der nur bedingt. Denn Merkel hat mit ihrer Haltung in Europa mehr Widerspruch ausgelöst als sie davon profitieren konnte. Ich stimme jedoch mit Ihnen überein, dass Merkels "Berater" das Argument anführten, aber durchdacht war das nicht, ohne sich vorher in der Haltung über die Flüchtlinge mit Resteuropa abzustimmen.
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      Lupus
      Handelt Merkel in eigenem Willen ?
      Ich bezweifle, daß Merkel in eigenem Willen die "Flüchtlinge" eingeladen hat. Das weicht zu sehr von Ihrer, z.B. auf dem CDU-Parteitag 2003 vorgetragenen Ansicht zu "Flüchtlingen" ab. Das ist m.E. der Auftrag des militärisch-industriellen Komplexes der USA unter Obama gewesen, mit Merkel als willfähriger Erfüllungsgehilfin.
      Ich nehme an, Merkel ist durch unbekannte Inhalte der von der STASI im Jahre 1989 an den CIA verkauften "Rosenholzdatei" erpressbar .Das nutzen die USA nicht nur gegen Merkel und Gauck, sondern auch zur Schwächung der gesamten EU, besonders in wirtschaftlicher Hinsicht aus. Siehe "Sanktionen" gegen Russland, die eigenartigerweise nur von der EU gefordert werden und den USA neue Handelserfolge in Russland zu Ausschaltung der EU geben.
      Aber natürlich alles für die "westlichen Werte" (und zum Nutzen der US-Konzerne)...
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      wwwbuerger
      Die Merkel ist "nachweislich" eine volksfeindliche CIAnistische Figur, die sich spätestens seit der Ukraine ganz und voll offenbart hat..
      Ihre Politik ist/war nichts anderes als die Durchführung von CIAnistischer Interessen.. Die Aufnahme von Flüchtlingen hatte zum Ziel die rebelierende deutsche Bevölkerung weiter zu dezimieren und auch die amerikanischen Schweinereien in Syrien und anderswo zu unterstützen. Auch damit, dass die geflüchteten syrischen Bürger (junge Männer und Landsverräter) harmlos und unschädlich gemacht wurden und außerhalb ihres Landes "aufbewahrt".

      Die deutsche Bevölkerung erwartet gespannt den Ausgang der USA Wahlen... Wenn der Trump gewinnt, wird die Merkel höchstwahrscheinlich abdanken, weil sie sich den "amerikanischen Arschtritt" ersparen will.. anderseits wird sie unter Clinton noch viele "schöne" Jahre in GerMania ihren Unfug weiter verbreiten..
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      rikasulke
      Ihre persönliche Totengräberin ist die Neue in London, sie ist es, die ihr den Dolchstoss
      versetzen wird! Ihr Kardinal-Fehler war ihre Überbewertung ihrer selbst!
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