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13:33 14 Oktober 2019
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    Kreml: Rhetorik der USA und Großbritanniens schadet Regelungsprozess in Syrien

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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Die Situation in Syrien ist laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow äußerst schwer und erregt Besorgnis.

    „Insgesamt stellen wir die Unzulässigkeit der Rhetorik offizieller Vertreter der USA und Großbritanniens fest. Diese Rhetorik kann dem Regelungsprozess und unseren bilateralen Beziehungen ernsthaft schaden“, sagte Peskow.

    Vor allem sei man im Kreml besorgt, dass Terroristen den Waffenstillstand weiterhin für die Neugruppierung, für die Aufstockung ihrer Waffenlager sowie für eine offensichtliche Kampfvorbereitung und einen darauffolgenden Vormarsch ausnutzen. Moskau stelle zudem fest, dass die so genannte gemäßigte Opposition von den terroristischen Gruppierungen immer noch nicht abgegrenzt worden sei.     

    “Alles zusammen macht die Situation äußerst schwer. Bislang kann man feststellen, dass die Waffenruhe nur wenig effektiv ist. Trotzdem verliert Moskau weder die Hoffnung noch den politischen Willen, einen Weg zur politischen Beilegung der Syrien-Krise zu finden“, so Peskow.

    Die von den Außenministern Russlands und der USA, Sergej Lawrow und John Kerry, am 9. September ausgehandelte Feuerpause in Syrien trat am 12. September in Kraft. Ausgenommen von der Feuerpause sind die Terrornetzwerke „Islamischer Staat“ (IS, Daesh), die Fatah-al-Scham-Front (früher: An-Nusra) und andere Terrorgruppierungen.

    Am 17. September hatten Fliegerkräfte der US-geführten Koalition Stellungen der syrischen Regierungsarmee im Raum der Stadt Deir ez-Zor angegriffen. Dabei kamen 62 syrische Soldaten ums Leben, es gab rund 100 Verletzte. Moskau kritisierte den Angriff scharf. Am Montag hatte die syrische Armee das Ende der Waffenruhe erklärt, da sich die Rebellen nicht daran gehalten haben. Auch Moskau hatte daraufhin die weitere Einhaltung der Waffenruhe in Syrien als sinnlos bezeichnet.

    Das Presseamt der Organisation der Vereinten Nationen hatte am 20. September mitgeteilt, dass ein UN-Hilfskonvoi nordwestlich von Aleppo angegriffen worden sei. Westliche Medien schrieben den Angriff, bei dem es viele Tote und Verletzte gab, „syrischen oder russischen Flugzeugen“ zu. Als Quelle für diese Behauptung nannten sie die so genannte „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“, die in London ansässig ist und in Opposition zur syrischen Regierung steht.

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    Regelung, Syrien-Krise, Waffenruhe, Dmitri Peskow, Großbritannien, Syrien, USA, Russland