18:53 28 Januar 2020
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    Francois Hollande und Angela Merkel treten dafür ein, das EU-Potential dort zu verstärken, wo von der EU initiierte Operationen durchgeführt werden, sagte der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian vor einer informellen Tagung der EU-Verteidigungsminister in Bratislava.

    Damit stellen sie sich gegen die Aufstellung einer europäischen Armee.

    Der französische Präsident und die deutsche Kanzlerin „sprachen nicht von einer europäischen Armee, sondern von der Möglichkeit, das Wirkungspotential der Europäischen Union in den Gebieten zu verstärken, in denen Operationen auf Initiative der EU durchgeführt werden“, so Le Drian. Das sei das Hauptthema der Diskussionen, die bis Mitte November dauern sollen, sagte der Minister.

    Wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini vor der Sitzung äußerte, geht es nicht um die Aufstellung einer europäischen Armee, was in keinem der EU-Verträge stehe, sondern darum, alle der EU zur Verfügung stehenden Instrumente zu benutzen.  „Unter den Instrumenten gibt es solche, die bisher nicht zum Einsatz gekommen sind, so beispielsweise Kampfgruppen. Wir haben einige Optionen in Verträgen, etwa eine ständige strukturmäßige Zusammenarbeit, noch nicht einmal besprochen.“

    „Die verstärkte Arbeit an der europäischen Verteidigung bedeutet nicht die Aufstellung einer europäischen Armee. Sie bedeutet die Festigung der Zusammenarbeit zum Aufbau einer effektiveren europäischen Verteidigung in wechselseitiger Ergänzung mit der Nato“, so Mogherini.

    Die vom Vorsitzenden der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, früher vorgebrachte Idee der Aufstellung einer europäischen Armee ist nach der Entscheidung Großbritanniens über den Austritt aus der EU aktuell geworden. London hatte die Pläne zur Bildung einer europäischen Armee durch ein Veto abgelehnt.

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    Tags:
    Tagung, Jean-Yves Le Drian, Angela Merkel, Bratislava, Europa