17:39 13 Dezember 2017
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    Großbritanniens Verteidigungsminister Michael Fallon

    London gegen EU-Armee – „Sie könnte Rolle der NATO untergraben“

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    Großbritannien wird Plänen zur Aufstellung einer Armee der Europäischen Union entgegenwirken. „Diese Armee könnte die Rolle der NATO untergraben“, sagte der britische Verteidigungsminister Michael Fallon.

    „Die NATO soll Grundpfeiler unserer Verteidigung und der Verteidigung Europas bleiben“, erklärte Fallon am Dienstag im Vorfeld eines inoffiziellen Treffens der EU-Verteidigungsminister in Bratislava. „Britannien ist nicht das einzige Land, das die europäische Verteidigungsstruktur ablehnt.“

    Paris und Berlin wollen bei diesem Treffen für die Idee einer umfassenden militärischen Kooperation werben. Europaparlamentspräsident Martin Schulz erklärte, dass London nach dem Brexit kein Vetorecht mehr hat. Indes kann Großbritannien von seinem Vetorecht Gebrauch machen, solange London noch EU-Mitglied ist.

    Fallon zufolge bleibt Großbritannien ungeachtet der Entscheidung, aus der EU auszutreten, der Idee der europäischen Sicherheit treu. Die Europäische Union sollte ihre Möglichkeiten nutzen, um solche Probleme der Welt von heute wie Terrorismus und Migration zu bewältigen. „Aber wir werden der Aufstellung einer EU-Armee oder europäischer Stäbe entgegenwirken, weil dies die NATO im Grunde genommen unterhöhlen wird“, betonte Fallon.

    EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte bereits 2015 aufgerufen, eine einheitliche europäische Armee ins Leben zu rufen, um „die von Russland und anderen Ländern ausgehende Gefahr“ einzudämmen. Die Entscheidung Londons, aus der EU auszutreten, hat diese Idee nur noch beflügelt.

    Im August dieses Jahres erklärten die Behörden Tschechiens, dass die einheitliche europäische Armee notwendig ist, um die Sicherheit innerhalb der Europäischen Union zu stärken.

    Für neue europäische Gemeinschaftsprojekte im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik werben unter anderem Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr französischer Kollege Jean-Yves Le Drian. Beide betonen allerdings, dass es nicht um den Aufbau einer europäischen Armee, sondern um eine verstärkte Zusammenarbeit gehen solle. Sie könnte Vorschlägen zufolge bei Einsätzen von einem neuen europäischen zivil-militärischen Hauptquartier gesteuert werden.

     

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    Tags:
    Ablehnung, EU-Armee, Michael Fallon, Europäische Union
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