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    Terroranschlag auf das World Trade Center in New York vom 11. September 2001

    Obamas Veto: Profit und Polit-Spiele vor Interessen der Bürger – Iranischer Jornalist

    © AP Photo / Dan Loh
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    Das Veto des US-Präsidenten, mit dem er ein Gesetz zum Klagerecht für Opfer der Anschläge vom 11. September verhinderte, zeugt von der Gleichgültigkeit der US-Regierung gegenüber den eigenen Bürger und kann in der Suche nach neuen „Schuldigen“ resultieren, sagte der Chefredakteur der Zeitschrift „Al Vafag“, Mosib Naimi, im Sputnik-Interview.

    „Die Amerikaner wissen selbst, dass hinter den Anschlägen vom 11. September 2001 Saudi-Arabien steckt. Die Täter dieser Terrorattacken waren festgestellt worden. Die Tatsache, dass die US-Führung in dieser Frage nachgiebig wurde und einige Zugeständnisse machten, zeigt, wie gleichgültig die USA gegenüber ihren eigenen Bürger eingestellt sind“, sagte der Experte für den Nahen Osten.

    Man dürfe aber auch nicht die eigentlichen Beziehungen zwischen den USA und Saudi-Arabien außer Acht lassen. „Die USA üben einen starken Druck auf die Regierung in Riad wegen Petrodollar, einem finanziellen Profit, politischer Missionen, der Normalisierung von Beziehungen und der Annäherung an Israel aus. All diese Motive können der Grund dafür sein, dass der US-Präsident eine derartige Entscheidung in Bezug auf Saudi-Arabien getroffen hatte“, so der Chefredakteur der iranischen Zeitschrift.

    Naimi zufolge gibt es Augenzeugen und für die Ermittlung verantwortliche Personen, die wüssten, dass die Täter der Anschläge vom 11. September saudi-arabische Bürger oder von Riad angeworbene Agenten gewesen seien. Nach langen und gründlichen Ermittlungen sei das bestätigt worden, woraufhin die Ergebnisse offiziell bekannt gegeben worden seien. „Es gibt keine Verbindung zwischen den Anschlägen und dem Iran. Dennoch richten die USA unter verschiedenen Vorwänden immer wieder falsche Anschuldigungen gegen den Iran“, so der Experte weiter.

    „Die Tragödie vom 11. September war ein Vorwand, ein Spiel mit dem Ziel, die Invasion der USA in Afghanistan zu rechtfertigen. Nachdem die USA jedoch eine Niederlage erlitten hatten, versuchen sie unter ganz unterschiedlichen Vorwänden diese „alten Akten“ erneut ins Leben zu rufen. Doch wissen alle in der Welt, einschließlich der Geheimdienstler, die Wahrheit dieser Akten. Deswegen hat der US-Präsident mit seinem Veto in erster Linie sich selbst und seiner eigenen Politik geschadet“, schloss Naimi.

    US-Staatschef Barack Obama hatte am 24. September mit einem Veto ein Gesetz zum Klagerecht für Opfer der Terroranschläge vom 11. September 2001 verhindert. Mit dem Gesetz hätten Hinterbliebene direkt die Regierung von Saudi-Arabien verklagen können. Laut Obama würde dies die Souveränität des Golfstaates verletzen und dazu führen, dass auch die USA verklagt werden könnten.
    Nach dem Senat hatte Anfang September auch das US-Repräsentantenhaus dem Gesetz zugestimmt.

    Da 15 der 19 Attentäter vom 11. September aus dem saudi-arabischen Königreich stammten, waren seit den Anschlägen immer wieder Vorwürfe laut geworden, die Attentäter hätten Hilfe von offizieller Seite erhalten. Die saudi-arabische Führung wies dies stets zurück und versuchte hinter den Kulissen in Washington, die Verabschiedung des Gesetzes zu verhindern.

    Nach der Entscheidung vom Freitag kann der US-Kongress das Veto des Präsidenten überstimmen. Es wäre das erste Mal in der Amtszeit von Barack Obama.

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    Tags:
    Bürger, Druck, Terroranschläge, Beziehungen, Veto, Invasion, 11. September, Mosib Naimi, Barack Obama, Iran, Saudi-Arabien, Afghanistan, USA