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18:21 17 Juli 2019
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    Situation in Syrien

    Falls Syrien-Abkommen platzt: Washington warnt vor Schwierigkeiten

    © REUTERS / Abdalrhman Ismail
    Politik
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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Washington wird Schwierigkeiten haben, dritte Kräfte davon abzuhalten, die syrische Opposition zu bewaffnen, falls das Syrien-Abkommen zwischen Russland und den USA platzen sollte, sagte US-Vizeaußenminister Antony Blinken gegenüber Sputnik.

    „Es gibt viele Außenspieler, und wir haben einige von ihnen mehrere Jahre lang zurückgehalten. Aber ich glaube, es wird schwierig sein, die äußeren Anhänger verschiedener Gruppierungen in Syrien davon abzuhalten“, sagte der Diplomat in Bezug auf die Frage, ob die USA die Möglichkeit in Betracht ziehen, die Opposition zu bewaffnen, falls das Syrien-Abkommen scheitern sollte.

    Am Mittwoch teilte das US-State Department mit, Außenminister John Kerry habe seinem russischen Kollegen nahegebracht, dass die Vereinigten Staaten „den bilateralen Dialog" mit Russland abbrechen werden, wenn nicht "sofort Schritte zur Beendigung der Aleppo-Offensive und zur Einstellung der Kampfhandlungen unternommen werden".

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    Auch wären die USA in einem solchen Fall nicht mehr dazu bereit, mit Russland ein gemeinsames Zentrum für die Aussöhnung der rivalisierenden Parteien einzurichten.

    Am Donnerstag sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, der Kreml wolle keine Situation sehen, wo die USA die Unfähigkeit, ihre Verpflichtungen zu erfüllen, mit „verbalen Angriffen“ und „absolut unhaltbaren Beschuldigungen gegen Russland in allen Todsünden“ tarnen.

    Am 25. September hatte der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin bei einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates erklärt, dass Russland angesichts der Tatsache, dass es dem unverhohlenen Druck von Seiten jener ausgesetzt ist, die die Terroristen gefördert haben und versuchen, sie für ihre Ziele auszunutzen, keinerlei Verhandlungen mehr führen werde, sollte ihr Ergebnis eine einseitige Feuerpause seitens der syrischen Regierungstruppen sein. Wie Tschurkin sagte, sind derartige Verhandlungen lediglich taktische Winkelzüge jener, die an der Erhaltung des Kampfpotentials der terroristischen Gruppierungen und der Vertreter der radikalen Opposition, die sich ihnen angeschlossen haben, interessiert seien. Russland habe viel zu lange darauf gewartet, dass sich der Westen mit der Abgrenzung der Terroristen von der sogenannten „gemäßigten Opposition“ befasst.

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    Am 9. September hatten die Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und John Kerry, nach 14-stündigen Verhandlungen ein Paket aus fünf Dokumenten zwecks Einstellung der Kampfhandlungen und der Wiederaufnahme des politischen Prozesses in Syrien vereinbart. Unter anderem sollten dabei die Terroristen von den so genannten „gemäßigten“ Oppositionellen abgegrenzt werden. Zudem wurde die Versorgung Aleppos und anderer Städte mit humanitären Hilfsgütern vereinbart.

    Am 17. September hatten Fliegerkräfte der US-geführten Koalition Stellungen der syrischen Regierungsarmee im Raum der Stadt Deir ez-Zor angegriffen. Dabei kamen 62 syrische Soldaten ums Leben, es gab rund 100 Verletzte. Moskau kritisierte den Angriff scharf. Die syrische Armee hatte danach das Ende der Waffenruhe erklärt, da sich die Rebellen nicht daran gehalten haben. Auch Moskau hatte daraufhin die weitere Einhaltung der Feuerpause in Syrien als sinnlos bezeichnet.

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    Tags:
    US-Außenministerium, Antony Blinken, Syrien, USA, Russland