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    Japans Premier Shinzo Abe

    Tokio: Japan richtet sich in Beziehungen zu Russland nicht nach USA

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    Politik
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    Japan richtet sich laut Premierminister Shinzo Abe in seinen Beziehungen zu Russland nicht nach der US-Politik. Abe hat nach eigenen Worten dem US-Präsidenten Barack Obama und dem Vize-Präsidenten Joe Biden Tokios Haltung zum Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Japan im Dezember erläutert.

    „Wir sprechen uns mit den USA nicht zu jedem Punkt der Verhandlungen mit Russland ab, allerdings teilen wir als Verbündete der USA der amerikanischen Seite die wichtigsten Ideen mit“, sagte Abe bei einer Parlamentssitzung.

    So habe er mit Obama den kommenden Besuch Putins besprochen, und später mit Biden in New York darüber diskutiert, wie Japan und Russland die Verhandlungen zu einem Friedensabkommen vorantreiben würden. „Ich bin der Meinung, dass diese Erläuterungen verstanden wurden“, so Abe.

    Der Premierminister reagierte damit auf die Frage eines oppositionellen Parlamentsmitglieds, das ihn daran erinnerte, dass das gemeinsame sowjetisch-japanische Abkommen aus dem Jahr 1956 weitgehend am Widerstand der USA gescheitert sei, und brachte seine Bedenken zum Ausdruck, dass dies auch diesmal der Fall sein könne.

    „In den Beziehungen zu Russland setzen wir etwas in Bewegung, was seit 70 Jahren reglos war. Das ist nicht so leicht“, betonte der japanische Regierungschef. Mit Putin habe er sich schon 14 Mal getroffen und vertrauensvolle Beziehungen aufbauen können. „Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass das Fehlen eines Friedensabkommens seit 70 Jahren nicht normal ist“, so Abe weiter.

    Wie er außerdem betonte, kann sich Japan bei seinen Verhandlungen mit Russland nicht an die innenpolitische Lage in den USA anpassen. Damit meinte der Premier die anstehenden Präsidentschaftswahlen. Sonst wäre es für Russland einfach sinnvoller, statt mit Japan gleich mit den USA zu sprechen, sagte er.

    Die Beziehungen zwischen Russland und Japan waren jahrelang vom Fehlen eines Friedensabkommens belastet. Tokio beansprucht die Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und die Inselgruppe Chabomai, die nach dem Zweiten Weltkrieg gemäß den Beschlüssen der Konferenz von Jalta (Februar 1945) an die Sowjetunion gefallen waren. Japan betrachtet diese Beschlüsse nicht als rechtsgültig und beruft sich dabei auf einen bilateralen Handels- und Grenzziehungsvertrag aus dem Jahr 1855, in dem diese Inseln als japanisch anerkannt worden waren. Tokio machte die Rückgabe der Inseln zur Bedingung für den Abschluss eines Friedensvertrages mit Russland, der seit Ende des Zweiten Weltkrieges noch immer nicht unterzeichnet werden konnte.

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    Tags:
    Politik, Beziehungen, Iturup, Schikotan, USA, Japan, Russland