01:14 23 November 2019
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    Berlin: Anti-Russland-Sanktionen? Ohne Moskau keine Hoffnung auf Gewaltende in Syrien

    © AFP 2019 / Amer Almohibany
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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Ohne eine Verständigung zwischen Russland und den USA gibt es aus Sicht des Sprechers des deutschen Außenministeriums, Martin Schäfer, keinerlei Hoffnung auf ein Ende der Gewalt in Syrien.

    „Ich glaube, dass viele mit mir einer Meinung sind – der Außenminister ist jedenfalls dieser Auffassung –, dass wir ohne eine Verständigung (…) und eine Absprache zwischen Russland und den Vereinigten Staaten von Amerika überhaupt keine Hoffnung auf ein Ende der Gewalt oder jedenfalls eine Eindämmung der Gewalt in Syrien haben werden“, so Schäfer in der Bundespressekonferenz.

    Moskau und Washington seien beide jeweils mit ihren Bündnispartnern und ihrem Einfluss, den sie auf Bündnispartner haben, „unbestreitbar unentbehrlich für eine Lösung“, so der Außenamtssprecher weiter.

    Trotz der Einstellung der Verhandlungen zwischen den beiden Ländern zur Syrien-Regelung plane Berlin jedoch, keine Sanktionen gegen Russland zu verhängen.

    „Ich kenne derzeit niemanden – weder in Berlin noch anderswo –, der einen solchen Vorschlag gemacht hätte“, sagte Schäfer.

    Am Dienstag hatte der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, auf einem Briefing mitgeteilt, das Weiße Haus schließe die Verhängung von Sanktionen gegen Syrien und Russland nicht aus, setze jedoch eine Abstimmung mit den Partnern voraus. „Wir gaben in Bezug auf die Situation in Syrien zu verstehen, dass der Präsident mehrere Möglichkeiten hat, um das Regime (die syrische Regierung – Anm. d. Red.), und eventuell auch die Russen für ihre Unterstützung des Regimes zu isolieren. Sanktionen gehören zu diesen Instrumenten“, hieß es.

    Am Montag war zuvor bekannt geworden, dass Washington den Dialog mit Russland zur Waffenruhe in Syrien einstellt. Nun soll sich die Zusammenarbeit zwischen den USA und Russland auf einen militärischen Kommunikationskanal begrenzen, wodurch Zwischenfälle in der Luft über Syrien vermieden werden sollen.

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    Sanktionen, Gewalt, Syrien-Regelung, Martin Schäfer, USA, Russland, Deutschland