00:36 28 Juni 2017
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    US-Medien wissen‘s besser: Berlin erwäge Syrien-Sanktionen gegen Moskau

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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Die US-Zeitung „The Wall Street Journal“ behauptet unter Berufung auf eine angeblich mit dem Diskussionsverlauf vertrauten Quelle, die Bundesregierung befasse sich derzeit mit der Frage einer eventuellen Verhängung von Sanktionen gegen Russland wegen Syrien. Das offizielle Berlin jedoch bestätigt diese Informationen nicht.

    Nach Angaben des Informanten der Zeitung befinde sich der Dialog über neue restriktive Maßnahmen noch im Anfangsstadium, hieß es bei WSJ. Derzeit sei noch nicht klar, ob die SPD, immerhin Koalitionspartner der CDU von Kanzlerin Angela Merkel, die Initiative unterstützen würde.

    Laut dem Russland-Beauftragten der Bundesregierung, Gernot Erler gibt es in Deutschland durchaus Überlegungen zu möglichen Anti-Russland-Sanktionen. „Allerdings muss man sagen, dass die Sanktionspolitik, wie sie im Ukraine-Konflikt gemacht worden ist, nicht dazu ermutigt, auf dieses Mittel zu setzen“, sagte er gegenüber dem Portal ZDFheute.de.

    Erler zufolge könnte diese Diskussion unter Umständen aktueller werden, „wenn es über längere Zeit keine Verständigung über Syrien gibt“. „Aber die internationale Gemeinschaft, das sieht man den Verlautbarungen der Uno, das sieht man an dem heutigen Treffen in Berlin, setzt weiter auf eine politische Lösung, da machen Sanktionen im Augenblick nicht viel Hoffnung“, so der Beauftragte.

    Der Sprecher des Bundesaußenministeriums, Martin Schäfer, dementierte die Gerüchte über mögliche Diskussionen in Berlin zum Sanktionsthema: „Ich kenne derzeit niemanden – weder in Berlin noch anderswo –, der einen solchen Vorschlag gemacht hätte“, so Schäfer in der Bundespressekonferenz.

    Themen:
    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
    Tags:
    Syrien-Regelung, Sanktionen, The Wall Street Journal, Gernot Erler, Martin Schäfer, Deutschland, USA, Russland