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06:42 23 Juli 2019
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    Kremlsprecher Dmitri Peskow

    Kremlsprecher zu möglichen Sanktionen gegen Russland wegen Syrien: „Völlig haltlos“

    © Sputnik / Grigory Sysoev
    Politik
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    Der Kreml sieht keinen Grund für neue Sanktionen gegen Russland aufgrund der Syrien-Krise und betrachtet solche Pläne als völlig haltlos, sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Donnerstag. Russland sei das einzige Land, das auf dem Territorium Syriens legal gegen den Terrorismus kämpfe.

    „Man darf nicht vergessen, dass die Russische Föderation das einzige Land ist, dessen Streitkräfte sich legal – vom Standpunkt des Völkerrechts – in der Arabischen Republik Syrien aufhalten. Wir wissen auch, dass es Länder gibt, deren Streitkräfte sich aus völkerrechtlicher Sicht illegal auf syrischem Territorium befinden“, so Peskow.

    Der Kreml wisse zudem nichts von der Möglichkeit neuer Sanktionen gegen Russland wegen Syrien, so der Sprecher. Ihm zufolge geht Moskau davon aus, dass es keine offizielle Erklärung zu einer möglichen Verhängung solcher Sanktionen durch den Westen im Zusammenhang mit der Situation in Syrien und keine direkte oder indirekte Erwähnung dieses Themas  gegeben habe.

    Wie der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, am Dienstag erklärt hatte, schließe die USA Sanktionen gegen Syrien und Russland – aber nur nach Abstimmung mit seinen Partnern – nicht aus.  Der Sprecher des deutschen Bundesaußenministeriums, Martin Schäfer, sagte am Mittwoch: „Ich kenne derzeit niemanden – weder in Berlin noch anderswo –, der einen solchen Vorschlag gemacht hätte.“

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    Tags:
    Sanktionen, Weißes Haus, Josh Earnest, Martin Schäfer, Dmitri Peskow, Syrien, USA, Russland