22:55 12 August 2020
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    Regelung der Krise in der Ukraine (2436)
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    Laut der OSZE hat das Thema Ukraine wegen der Migrationskrise an Aktualität verloren. Dazu äußerte sich der Leiter der russischen Parlamentsdelegation in der OSZE und Vizechef des Auswärtigen Oberhaus-Ausschusses, Andrej Klimow, in einer Pressekonferenz am Freitag in Skopje.

    Angesichts der Migrationskrise sei das Thema Ukraine nicht mehr so aktuell für die OSZE und sei in den Hintergrund gerückt worden, sagte Klimow.

    Das Journalistentreffen war der vor kurzem beendeten Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gewidmet.

    Das Thema der Ukraine-Krise war bei dem Treffen von einer Vertreterin Schwedens aufgeworfen worden, die ohne jeglichen Zusammenhang mit der Sitzungsagenda vorgeschlagen hatte, sich zur „Aggression“ Russlands gegen den Nachbarstaat und zur „Nichteinhaltung“ der Minsker Abkommen durch Moskau zu äußern.

    Daraufhin verteilte die russische Delegation laut Klimow den Text der genannten Abkommen an die Sitzungsteilnehmer und schlug vor, darüber zu diskutieren.

    „…Es hat sich keine Diskussion entwickelt, weil es keinen Diskussionsstoff gegeben hat: Alles, was getan werden muss, muss Kiew selbst tun“, so der Parlamentarier.

    „Die Extratour Schwedens hat gezeigt, dass dieses Thema erschöpft ist“, so Klimow.

    Ihm zufolge haben die Sitzungsteilnehmer auch kein Interesse an dem Bericht der Ermittlungsgruppe für die MH17-Katastrophe bei Donezk gezeigt. Vertreter einiger Delegationen hätten am Rande des Forums die Schlüsse der Ermittler in Zweifel gezogen, so Klimow.

    Die Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE hatte vom 28. September bis 3. Oktober in der mazedonischen Hauptstadt Skopje stattgefunden.

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    Pressekonferenz, OSZE, Andrej Klimow, Ukraine