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06:53 13 November 2019
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    Sitzung des WeltsicherheitsratsSituation in Aleppo

    Russland bringt alternativen Resolutionsentwurf zu Syrien im Weltsicherheitsrat ein

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    Im Streit um die Lösung des Syrien-Konflikts wird Russland am Samstag im UN-Sicherheitsrat einen alternativen Resolutionsentwurf einbringen. Wie die russische UN-Vertretung in New York mitteilte, wird das russische Dokument nach der Abstimmung über eine von Frankreich vorgelegte Resolution erörtert.

    Den Angaben zufolge findet die Abstimmung über das Pariser Dokument um 14.30 Uhr Ortszeit (20.30 Uhr MEZ) statt. Wie der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Witali Tschurkin, am Vortag erklärte, hat diese Resolution keine Chance. Der Vorstoß Frankreichs verfolge nur das Ziel, das Veto Russlands zu provozieren, meinte der Diplomat.

    Die französische Resolution enthält unter anderem die Forderung, Luftangriffe auf Aleppo einzustellen und eine Flugverbotszone in Syrien einzurichten. Russland kritisiert immer wieder Vorschläge nach längeren Feuerpausen, weil sie den Terroristen gute Möglichkeiten bieten, sich umzugruppieren und womöglich auch einen Nachschub von Waffen, Munition und Nahrung zu erhalten.

    Die russische Resolution gründet sich auf den Vorschlag des UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, wonach alle Terroristen Aleppo umgehend verlassen sowie die russisch-amerikanischen Vereinbarungen vom 9. September erfüllt werden sollten. Einer der wichtigsten Punkte dieser Vereinbarungen ist die Verpflichtung der USA, die sogenannte moderate Opposition von den Terroristen abzugrenzen, was Washington bislang nicht getan hat.

    Am Donnerstag hatte De Mistura die Bereitschaft bekundet, Kämpfer des Terrornetzwerks der Fatah-al-Scham-Front (früher Dschebhat an-Nusra) beim Rückzug von Aleppo nach Idlib persönlich zu begleiten, falls sie den Vorschlag akzeptieren, die Stadt zu verlassen. „Wenn die Kampfhandlungen im Osten Aleppos mit gleicher Intensität fortgesetzt werden wie jetzt, dürfte dieser Stadtteil zum Jahresende komplett zerstört sein“, warnte der UN-Diplomat.

     

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    Resolutionsentwurf, Abstimmung, UN, Witali Tschurkin, Syrien, Russland