03:14 16 Dezember 2019
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    Gernot Erler (SPD)

    SPD-Bundestagsabgeordneter gegen Russland-Sanktionen wegen Syrien

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    Politik
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    Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat erklärt, dass er gegen Russland-Sanktionen wegen Syrien sei, berichtet am Samstag der TV- und Rundfunksender Deutsche Welle.

    Am Freitag hatte Regierungssprecher Steffen Seibert bei einem Briefing auf die Frage nach einer möglichen Erweiterung der Russland-Sanktionen gesagt, die Behörden des Landes würden „alle Varianten“ von Handlungen erwägen, die zur Herstellung einer Waffenruhe in Syrien führen. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hatte der „Süddeutschen Zeitung“ gegenüber am Freitag bestätigt, dass gegen Russland wegen Syrien neue Sanktionen verhängt werden können.

    Wie Erler anmerkte, habe selbst Röttgen eingeräumt, dass solche Sanktionen bestenfalls „langfristige Wirkungen auf die Kreml-Politik“ hätten. Der Beauftragte der Bundesregierung meinte, dass man sich mehr um die Erweiterung des Dialogs mit Moskau bemühen müsse. „Es bleibt nur das Einwirken auf Russland im direkten Gespräch, wie es der deutsche Außenminister derzeit erneut versucht. Es wäre wichtig, dass Washington den Dialog auch bald wieder aufnimmt“, sagte Erler.

    In der letzten Zeit haben sich die Beziehungen zwischen Russland und den USA wegen der Situation in Syrien zugespitzt. Washington hat die bilaterale Zusammenarbeit mit Moskau zu diesem Problem gestoppt. Die russischen Behörden haben daraufhin die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten in der Atomkraftsphäre auf Eis gelegt.

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    Tags:
    Sanktionen, SPD, USA, Moskau, Russland