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    Die zerstörte syrische Stadt Aleppo

    Russlands UN-Botschafter erklärt Kern der Syrien-Resolution Frankreichs

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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Das in dem französischen Entwurf zur Syrien-Resolution vorgesehene Konzept einer Flugverbotszone über Syrien ist laut dem russischen UN-Botschaft Witali Tschurkin unzureichend erarbeitet worden.

    „Der Kern des frankreich-spanischen Vorschlags ist das Flugverbot für alle Militärflüge über Aleppo, über dessen Ost- als auch Westteil, der immer wieder von Extremisten vom Osten aus unter Beschuss genommen wird“, so Tschurkin.

    Die Erörterung einzelner Punkte der Resolution werde „nicht ernsthaft“ durchgeführt.

    Zuvor hatte Tschurkin gesagt, die durchgeführte Sitzung stelle kein „Ende der Diplomatie“ bei der Regelung der Situation in Syrien dar. 

    Zuvor hatte Russland ein Dokument, vorbereitet von Frankreich und Spanien, blockiert. Auch Venezuela positionierte sich gegen den Entwurf. Dafür stimmten elf Länder, während zwei Sicherheitsratsmitglieder, China und Angola, sich enthielten. Jener Vorschlag sah die Einführung einer Flugverbotszone für Militärflieger über Aleppo vor und rief zur Einhaltung der Waffenruhe in Syrien auf.

    Russland ist eines von fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern mit Vetorecht. In den vergangenen Jahren nutzte Moskau dieses Recht fünf Mal in Bezug auf Resolutionsprojekte zu Syrien.

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    Tags:
    Resolution, Witali Tschurkin, Syrien, Angola, China, Frankreich, Russland