22:26 20 Januar 2020
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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch beim Investitionsforum „Russland ruft!“ die Aussetzung seines Paris-Besuchs mit der Position der französischen Seite erklärt, laut der jetzt nicht die rechte Zeit dafür sei.

    „Eigentlich haben wir den Besuch nicht einmal abgesagt. Die französische Seite hat uns einfach zu verstehen gegeben, dass jetzt nicht die rechte Zeit dafür ist, unser Kulturzentrum einzuweihen und humanitäre Themen zu besprechen, und dass diese Veranstaltungen verschoben werden müssten“, so Putin.

    Der Präsident betonte zugleich, er schätze die Beziehungen mit Frankreich und dem Präsidenten Francois Hollande selbst.Putin sagte auch, dass sich in den Beziehungen Russlands mit den französischen Investoren nichts geändert hat.

    Putin verwies außerdem darauf, dass Paris trotz seines Versprechens die von Russland vorgebrachten Vorschläge zum Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrates zu Syrien nicht berücksichtigt und sie nicht mit Russland besprochen hatte. Dann aber habe die französische Seite Moskau vorgeworfen, ein Veto gegen das Dokument eingelegt zu haben.

    Moskau sei bereit, mit allen Partnern, darunter auch mit Frankreich, in Sachen Syrien zusammenzuarbeiten, verstehe jedoch nicht, wieso man dabei die außen- und innenpolitischen Interessen der USA fördern könne, sagte Putin.

    Das für den 19. Oktober angesetzte Treffen der Präsidenten Russlands und Frankreichs in Paris, bei dem die Bedingungen für die Rückkehr zum Waffenstillstand in Syrien erörtert werden sollten, ist auf unbestimmte Zeit verschoben. Dieser Entscheidung waren harte Äußerungen der französischen Seite vorausgegangen, die das Vorgehen der russischen Luftwaffe in Syrien als „Kriegsverbrechen“ gewertet hatte.

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