09:06 13 Dezember 2019
SNA Radio
    Der türkische Präsident RecepTayyip Erdogan

    Türkei: Referendum über Präsidialsystem kommt bald

    © REUTERS / Huseyin Aldemir
    Politik
    Zum Kurzlink
    1196
    Abonnieren

    Der türkische Justizminister Bekir Bozdag hat ein Referendum über die Einführung eines Präsidialsystems noch vor dem nächsten Frühjahr in Aussicht gestellt. Dies meldet die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag.

    Wenn das türkische Parlament eine schnelle Entscheidung treffe, könne das Referendum darüber rasch abgehalten werden, vielleicht noch vor dem Frühjahr, sagte Bozdag.

    Zuvor hatte die oppositionelle Partei der Nationalistischen Bewegung MHP bekanntgegeben, sie würde dem Präsidialsystem zustimmen. Dadurch würde eine für die Verabschiedung der Reform erforderliche Mehrheit der Abgeordnetenstimmen im Parlament geschaffen. 

    Bereits seit langem versucht der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, mehr Befugnisse in seiner Person zu konzentrieren und drängt daher auf eine entsprechende Verfassungsänderung. Die Kritiker der umstrittenen Verfassungsreform befürchten, sie könnten zu einem noch autoritäreren Staatsystem beitragen. Die Anhänger meinen, die Verstärkung der zentralen Staatsführung würde dem politischen System des Landes zu mehr Stabilität verhelfen.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Erdogan scheitert mit Beschwerde im Fall Böhmermann
    Im Streit mit dem Westen: „Erdogan versucht, wie Putin zu spielen“
    Erdogan rügt EU: Statt Geld kommen nur massenweise Flüchtlinge
    Nein zu Sanktionen gegen Nord Stream 2: Maas appelliert an US-Senat
    Tags:
    Präsident, Verfassungsreform, Bekir Bozdag, Türkei