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21:36 19 Juli 2019
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    Flagge der Volksrepublik Donezk

    Für Konfliktlösung: Donezk fordert Kiew zu direktem Dialog auf

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    Politik
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    Eingefrorener Donbass-Konflikt (2016) (143)
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    Das Außenministerium der selbsterklärten Volksrepublik Donezk (DVR) hat Kiew zu einem direkten Dialog mit der DVR und der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk (LVR) aufgerufen, um den Konflikt im Donbass zu regeln. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung der Behörde hervor.

    „Anstatt ihre politische Schwäche durch Erwartungen an die Treffen im Normandie-Format zu maskieren, hätten die ukrainischen Behörden die Situation objektiv bewerten und sich auf einen Dialog mit Vertretern der Republiken konzentrieren müssen, weil nur die durch die beiden Konfliktparteien abgestimmten Lösungen zum Frieden im Donbass führen können“, heißt es.

    Laut dem Ministerium ist eine friedliche Konfliktlösung nur im Rahmen der Minsker Verhandlungen möglich.

    Zuvor hatte der russische Botschafter in Frankreich, Alexander Orlow, gegenüber dem TV-Sender Europe 1 mitgeteilt, dass das nächste Treffen des sogenannten „Normandie-Quartetts“ zur Regelung der Konflikte in der Ostukraine am 19. Oktober in Berlin stattfinden werde.

    Laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow gibt es bisher „keine Angaben“ über einen genauen Termin für das Treffen der Normandie-Vier. „Der Gipfel im Normandie-Format befindet sich tatsächlich im Vorbereitungsstadium. Soweit ich weiß, wurden bisher keine endgültigen Vereinbarungen darüber erzielt. Wir hoffen, in den kommenden Tagen zu klären, ob dieses Treffen am 19. Oktober oder später stattfinden wird“, so Peskow. 

    „Abhängig davon, ob Experten konkrete Vorschläge erarbeiten, werden wir über die Zweckmäßigkeit des Treffens auf höchster Ebene im Normandie-Format entscheiden“, so Peskow.

    Dem Normandie-Format zur Regelung der Ukraine-Krise gehören Frankreich, Deutschland, Russland und die Ukraine an.

    Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem nationalistischen Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach jüngsten Angaben der Uno hat der Konflikt bisher mehr als 9.000 Menschenleben gefordert.

    Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk erörtert, die seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet hat, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts festgelegt sind. Aber selbst nach Vereinbarung einer Waffenruhe gibt es weiter Schusswechsel zwischen den Konfliktparteien.

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    Tags:
    Dialog, Normandie-Vier, Europe 1, Dmitri Peskow, Russland, Deutschland, Frankreich, Lugansk, Donezk, Ukraine