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    Situation in Syrien (2016) (851)
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    Die EU-Außenminister sollen zuständige Stellen der Europäischen Union anweisen, syrische offizielle Amtsträger und Militärs aufzulisten, gegen die Sanktionen wegen Aleppo angewandt werden könnten. „Russen werden nicht auf dieser Liste stehen“, sagte ein europäischer Diplomat, der anonym bleiben wollte, am Freitag in Brüssel.

    Zuvor hatte die „Financial Times“ unter Berufung auf eigene diplomatische Quellen berichtet, dass einige EU-Länder, darunter Großbritannien, Frankreich und Deutschland, die Möglichkeit prüfen, etwa zwölf Bürger Russlands wegen der Situation in Aleppo mit Sanktionen zu belegen.

    „Wir sind im Kontakt zu allen internationalen Akteuren, die das syrische Regime dazu bewegen könnten, die Bombardements einzustellen, eine Waffenruhe auszurufen und humanitäre Hilfsgüter für die Bevölkerung ohne Vorbedingungen zuzulassen… Die EU ist bereit, Mitglieder der syrischen Regierung und ranghohe Militärs wegen dieser Kriegsverbrechen mit EU-Sanktionen zu belegen.“

    Den Angaben zufolge werden bei einem Treffen am Montag (17.10) noch keine Sanktionstermine festgelegt. „Die Namensliste wird voraussichtlich in zwei bis drei Wochen abgestimmt werden“, fuhr der Diplomat fort. „Unser Ziel besteht nicht darin, Sanktionen gegen alle zu verhängen, sondern darin, die Einstellung der Bombardements (von Aleppo) und die Feuereinstellung durchzusetzen“, sagte er.

    Zuvor hatte der Sprecher der syrischen Armee, Brigadegeneral Samir Suleiman, erklärt, dass die syrische Luftwaffe keine Bombenangriffe im Osten von Aleppo geflogen hatte, bei denen Zivilisten hätten betroffen werden können. „Wir haben keinerlei zivile Ziele oder deren Infrastruktur angegriffen. Die syrische Armee attackiert ausschließlich militärische Ziele und die Terroristen, und zwar nach sorgfältiger Aufklärung und ihrer Beobachtung“, sagte Suleiman.

     

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    Tags:
    Sanktionen, EU, Aleppo, Russland, Syrien