Widgets Magazine
20:43 12 November 2019
SNA Radio
    Situation in Aleppo

    Steinmeier: Wie sollen neue Russland-Sanktionen syrischen Zivilisten helfen?

    © AFP 2019 / Thaer Mohammed
    Politik
    Zum Kurzlink
    341373
    Abonnieren

    Frank-Walter Steinmeier steht Sanktionen gegen Russland in der Syrien-Krise ablehnend gegenüber. „Ich sehe zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht, wie möglicherweise langfristig wirkende Sanktionen hier zur Verbesserung der Versorgung der Zivilbevölkerung beitragen sollen“, sagte der deutsche Außenminister am Montag vor einem EU-Außenministertreffen.

    Deshalb sei er „ja nicht der einzige, der in diesem Falle bei Sanktionen eher skeptisch ist“, so Steinmeier in Luxemburg. Seine Bemühungen richteten sich eher darauf, die Gespräche über eine Waffenruhe zur Versorgung der Bevölkerung in Aleppo mit Hilfsgütern wieder in Gang zu bringen. Darin sehe er momentan die größte Chance für eine Verbesserung der humanitären Lage in der umkämpften Großstadt.

    Bundeskanzlerin Angela Merkel will einem nicht bestätigten Medienbericht zufolge die EU zu neuen Sanktionen gegen Russland wegen seiner Syrien-Politik bewegen. In Syrien unterstützt Russland die Armee von Präsident Bashar al-Assad im Kampf gegen die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS). Die USA und deren europäische Verbündete hingegen streben eine Entmachtung Assads an.

    Kreml-Sprecher Dmitri Peskow verwies darauf, dass es keinen Grund für Sanktionen wegen Syrien gebe. Denn Russland sei überhaupt das einzige Land, das in Syrien legal – mit Zustimmung der dortigen Regierung – gegen den Terrorismus kämpft. Präsident Wladimir Putin seinerseits sieht das Ziel der Sanktionspolitik der USA in der Eindämmung Russlands. Ihm zufolge lassen sich Probleme wie Ukraine oder Syrien nicht durch Sanktionen lösen.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Britische Fake-Doku zeigt IS-Terroristen in Aleppo als Freiheitskämpfer
    Wohnviertel von Aleppo wieder unter Beschuss - unter den Toten auch 13-Jährige
    Russischer Generalstab: Rebellen beschießen Aleppo mit „Höllenfeuer“
    Tags:
    Frank-Walter Steinmeier, Europäische Union, Syrien, Deutschland, Russland