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12:31 20 August 2019
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    UdSSR-Zerfall

    Parallele zum UdSSR-Zerfall: „Die EU hat noch Zeit, um sich zu besinnen“

    © Sputnik / Vsevolod Tarasevich
    Politik
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    Um ihr Bröckeln zu stoppen, sollte die EU auf den „ideologischen Dogmatismus“ verzichten. Diese Meinung äußert Andrej Klimow, Vizechef des auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat, dem russischen Oberhaus. Er zieht eine Parallele zur Sowjetunion.

    Rom
    © AFP 2019 / Filippo Monteforte
    In einem Gastbeitrag für die Tageszeitung „Iswestija“ bescheinigt Klimow der EU ein Bröckeln: „Aus meiner Sicht hatte dies nach 2008 begonnen, als man in Brüssel nicht auf eine strategische Partnerschaft mit Russland gesetzt hatte, sondern auf eine faktische Verdrängung des größten europäischen Staates aus dem politischen Raum des gemeinsamen europäischen Hauses, das ‚vom Atlantik bis hin zum Ural‘ reicht.“

    Die Östliche Partnerschaft der EU, die seit 2009 praktisch umgesetzt werde, habe Widersprüche zwischen Russland und den europäischen  GUS-Ländern verursacht: „Damals begannen auch unbewiesene Vorwürfe, wonach Moskau seine notorische ‚Energie-Waffe‘ gegen Europa einsetze. Die Gespräche über ein neues EU-Russland-Abkommen gerieten in eine Sackgasse. Die EU erklärte Russland stattdessen einen offenen Sanktionskrieg und startete auch einen Informations- und Diplomatie-Krieg. Seit 2013 nahm der Warenumsatz mit der EU sichtbar ab. Russland erschloss andere Märkte, während die EU nicht mehr sein führender Wirtschaftspartner ist.“

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    „Indem sich die EU-Kommissare verkrampft damit beschäftigten, aus Europa dessen zweite Hälfte zu verdrängen und den Kontinent zu spalten, sahen sie sich plötzlich allein mit all den neuen Herausforderungen konfrontiert“, so Klimow. Europas Bröckeln bringe den USA offensichtlich Vorteile, denn die EU werde als Konkurrent am globalen Markt schwächer, während Brüssels Abhängigkeit von Washington zunehme.

    Illegale Einwanderer und Terrorgruppen fassten ebenfalls Mut und fielen mit viel Enthusiasmus über das angeschlagene alte Europa her“, schreibt Klimow weiter.

    Das aus Brüssel provozierte Bröckeln schade allen Europäern spürbar. „Seine logische Fortsetzung wäre dabei nichts anderes als ein Zerfall der EU selbst“, mahnt der russische Parlamentarier und zieht eine Parallele zur Sowjetzeit.

    „Die Sowjetunion hielt rund 70 Jahre durch. Genauso wie die gegenwärtige EU hatte sie einen einheitlichen Zoll-Raum und eine Gemeinschaftswährung. Es gab auch Verwaltungsbehörden, die von den einzelnen Unionsrepubliken nicht kontrolliert werden konnten. Was die Sowjetunion endgültig ruinierte, waren aus meiner Sicht die Kluft zwischen Politik und Wirtschaft, der Vorrang ideologischer Dogmen gegenüber dem gesunden Menschenverstand, aber auch die Versuche, ihren Einfluss auf die ganze Welt auszuweiten und ihre eigenen umstrittenen Doktrinen dem Rest der Menschheit aufzuzwingen“, heißt es im Kommentar.

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    Der 60. Jahrestag der Römischen Verträge rücke immer näher: „Die EU hat also noch rund zehn Jahre, bis sie den sowjetischen ‚Rekord‘ zeitlich wiederholt. In diesem Sinne hat sie noch Zeit, um sich zu besinnen und sich mit realen Dingen zu beschäftigen – an Stelle des ideologischen Dogmatismus. Vor allem geht es darum, die Distanz zwischen Brüssel und den wirklichen Bedürfnissen der EU-Mitgliedstaaten und ihrer Völker zu überwinden sowie damit aufzuhören, einen Kalten Krieg mit der zweiten Hälfte des Großen Europas zu spielen.“

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    Tags:
    GUS, EU, UdSSR, Russland