08:17 11 August 2020
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    Was wird mit dem Brexit? (340)
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    Die Europäische Union und Großbritannien unterschätzen laut EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die Brexit-Folgen. Es sei ein fairer Kompromiss bei der Abstimmung von künftigen Vereinbarungen notwendig.

    „Nach dem EU-Gipfel in Bratislava und einem London-Besuch vor zwei Wochen bin ich der Ansicht, dass die EU und Großbritannien unterschätzen, was ein Brexit in der Tat bedeutet. Ein G7-Land, ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates, die zweite Wirtschaft in Europa verlässt die EU. Das schwächt uns“, sagte Schulz bei seinem Auftritt bei einer Konferenz in Brüssel. „Überlegen Sie mal, ein Land mit Veto-Recht, die zweite Wirtschaft, eine Atommacht tritt aus der EU aus“, so der EU-Parlamentspräsident weiter.

    Die EU befinde sich in einer schwierigen Lage. „Wenn die beiden Seiten – die EU und Großbritannien – nicht den Weg der gegenseitigen Demütigung gehen, wenn ein fairer Deal möglich ist, dann kann der 60. Jahrestag (der EU-Bildung – Anm. d. Red.) würdig verlaufen“, so Schulz.

    Es sei verantwortungslos, das britische Volk und das ganze Land zu beschuldigen: „Viele bedauern das Ergebnis und streben einen fairen Kompromiss an“, betonte Schulz.

    Die Regierung in London sei zu solchen Ergebnissen nicht bereit gewesen, sie habe mit einem anderen Ergebnis gerechnet. „Das beweist, dass man nicht mit dem Feuer spielen darf. Der Premier (David Cameron – Anm. d. Red.) versprach unter dem Druck dem Flügel seiner eigenen Partei ein Referendum im Gegenzug für ein politisches Überleben. Man darf nicht nur wegen einer inneren Strategie den ganzen Kontinent als Geisel nehmen“, schloss Schulz.

    Bei dem Referendum am 23. Juni hatten die meisten Briten für den Ausstieg ihres Landes aus der EU gestimmt. Premierministerin Theresa May erklärte jüngst, ihr Land werde das EU-Austrittsverfahren per Artikel 50 des Vertrages von Lissabon bis Ende März nächsten Jahres in Gang setzen und betonte, die Regierung werde die Verhandlungen zum EU-Austritt Großbritanniens auch ohne eine entsprechende Billigung durch das Parlament aufnehmen.

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    Deal, Folgen, Brexit, Martin Schulz, Brüssel, Europäische Union, Großbritannien