05:51 18 Juni 2019
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    Kreml zu Berlin-Treffen: Nach Ukraine wird Syrien erörtert

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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Nach den Verhandlungen im Normandie-Format werden die Präsidenten Russlands, Deutschlands und Frankreichs in Berlin auch über Syrien sprechen. Dies teilte Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Staatschefs, am Mittwoch mit.

    „Am Mittwoch reist Präsident Putin zu einem Arbeitsbesuch nach Berlin. Im Bundeskanzleramt findet ein Normandie-Vier-Treffen statt, an dem Putin, Hollande, Merkel und Poroschenko teilnehmen. Danach wird das Gespräch im Rahmen eines Arbeitsessens fortgesetzt, das der Ukraine-Frage gewidmet sein wird“, so Peskow.

    Nach Abschluss des ukrainischen Teils würden Putin, Merkel und Hollande höchstwahrscheinlich am späten Abend die Syrien-Krise zur Erörterung bringen.

    Regierungssprecher Steffen Seibert rief dazu auf, von der Besprechung der Syrien-Frage in Berlin nicht zu viel zu erwarten.

    „Ganz ohne Hoffnung geht man in kein Treffen“, sagte Seibert. „Noch tiefer hängen“ wolle er allerdings die Erwartungen mit Blick auf Syrien, sagte der Regierungssprecher weiter. Auch wenn im Moment offenbar keine Angriffe geflogen würden, herrsche „nach Wellen von Angriffen des Assad-Regimes und seiner Verbündeten auf Aleppo“ eine katastrophale Situation.

    „Erwarten Sie von dem Treffen zu Syrien heute Abend nicht mehr, als dass diese Zustände und die Verantwortlichkeiten dafür im Kanzleramt klar beim Namen genannt werden“, wird Seibert vom „Wochenblatt“ zitiert.

    Wie Medien unter Verweis auf den Elysee-Palast mitteilen, werden Frankeichs Präsident Francois Hollande und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel den russischen Staatschef Wladimir Putin um eine Verlängerung der „humanitären Pause“ bitten.

    „Am heutigen Abend werden Frau Merkel und ich Herrn Putin bitten, die am Dienstag verkündete Waffenruhe für einen humanitären Zugang zu verlängern“, zitiert der Pressedienst des Elysee-Palastes Hollande.

    Am Dienstag hatte Angela Merkel den russischen, französischen und ukrainischen Präsidenten für den 19. Oktober nach Berlin eingeladen, um die aktuelle Lage bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu bewerten und über weitere Schritte zu beraten. Putins Teilnahme bestätigte sein Pressesprecher Dmitri Peskow. Gleichzeitig erläuterte er, dass Syrien nicht auf der Tagesordnung des Treffens in Berlin stehe, obwohl die Kanzlerin dies selbst angedeutet hatte.

    Zuletzt hatten sich die vier Staats- und Regierungschef im Oktober 2015 in Paris getroffen.

    Die Situation im syrischen Aleppo hat sich in letzter Zeit zugespitzt: Sowohl in der Stadt als auch in ihrer Umgebung kommt es zu schweren Gefechten. Der Westen wirft Moskau und Damaskus vor, Zivilisten und Stellungen der bewaffneten Opposition bombardiert zu haben.

    Ihrerseits teilen Russland und Syrien mit, die Luftangriffe zielten nur auf Terroristen ab, und beschuldigen die USA der Unfähigkeit, auf Einheiten der sogenannten gemäßigten Opposition einzuwirken und diese von den Terroristen abzugrenzen.

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    Themen, Normandie-Vier, Steffen Seibert, Wladimir Putin, Baschar al-Assad, Angela Merkel, Dmitri Peskow, Frankreich, USA, Deutschland, Russland, Syrien