Widgets Magazine
18:13 20 Juli 2019
SNA Radio
    Ukrainischer Präsident Petro Poroschenko

    Berlin: Poroschenko verspricht Arbeit an Konzept für Donbass-Wahlen

    © AFP 2019 / Toru Yamanaka
    Politik
    Zum Kurzlink
    Eingefrorener Donbass-Konflikt (2016) (143)
    1744

    Nach dem Vierer-Gipfel in Berlin hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko angekündigt, dass die Experten aus den Normandie-Staaten ihre Arbeit fortsetzen würden, um ein Konzept für die Kommunalwahlen in der abtrünnigen ostukrainischen Region Donbass auszuarbeiten.

    „Wir haben uns darauf geeinigt, die Arbeit an einem Konzept des Wahlgesetzes auf Expertenebene fortzusetzen", sagte Poroschenko am Mittwichabend in Berlin.

    Die Durchführung von Kommunalwahlen in den ostukrainischen Regionen Donezk und Lugansk (beide im Donez-Becken) ist einer der Bausteine der Minsker Abkommen. Über deren stockende Umsetzung haben Poroschenko, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der russische Präsident Wladimir Putin und der französische Staatschef Francois Hollande am Mittwochabend in Berlin fast fünf Stunden lang beraten.

    Der so genannte Normandie-Gipfel ging kurz vor Mitternacht zu Ende. Merkel, Putin und Hollande verhandeln jetzt zu dritt über die Lage in Syrien. Danach sollen sie vor die Presse treten.

    Im Osten der Ukraine schwelt seit rund zwei Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich vom Februar in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

    Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und örtlichen Bürgermilizen sind laut UN-Angaben mehr als 9.500 Menschen ums Leben gekommen. Formell gilt seit September 2015 in der Region eine Waffenruhe. Sie wird jedoch immer wieder verletzt..

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Eingefrorener Donbass-Konflikt (2016) (143)

    Zum Thema:

    Poroschenko baut Sanktionen gegen Russland aus
    „Poroschenko hat uns den Krieg erklärt“ - Donezk-Chef zu Mord an Volkswehr-Kommandeur
    Die gespaltene Ukraine: Von Poroschenko wird Unmögliches gefordert
    Tags:
    Deutschland, Frankreich, Russland, Ukraine